Reformen gefordert
OECD warnt vor erheblichen Wachstumsrisiken

Das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone steht auf tönernen Füssen. Zwar sei 2006 mit einer leichten Konjunkturerholung zu rechnen, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Dienstag in Paris mit.

HB/ebo BRÜSSEL. Das Wachstum werde sich von 1,25 Prozent in diesem Jahr auf zwei Prozent beschleunigen. Allerdings warnen die Experten der OECD vor „erheblichen“ kurzfristigen Risiken und einem langfristigen Rückgang des Wachstumspotenzials in der Euro-Zone.

Als kurzfristige Risiken werden vor allem höhere Ölpreise und eine neuerliche Aufwertung des Euros genannt. Zu den externen Risiken zählt laut OECD auch ein Anstieg der Langfristzinsen in den USA, der auf Europa ausstrahlen könnte. Die Euro-Zone sei schlecht gegen externe Schocks gewappnet, zumal die Binnennachfrage „fragil“ bleibe, warnen die Pariser Experten. Dennoch sprechen sie sich gegen eine Änderung der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) aus. Diese wäre nur nötig, wenn sich die Inflationsaussichten ändern sollten.

Umso härter geht die OECD mit den Wirtschafts- und Finanzministern der Euro-Zone ins Gericht. Sie hätten das Ziel langfristig ausgeglichener Haushalte aus den Augen verloren und gingen zu zögerlich bei Arbeitsmarktreformen vor. Zwar habe es „einige Verbesserungen“ gegeben, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Als Beispiel wird die Senkung der Lohnkosten für Geringqualifizierte genannt. Die hohe strukturelle Arbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern bremse aber immer noch das Wachstum in der Euro-Zone.

Die Arbeitslosenquote dürfte 2006 nur leicht auf 8,75 Prozent zurückgehen, prognostizieren die OECD-Experten. Für einen nachhaltigen Rückgang empfehlen sie eine Lockerung des Kündigungsschutzes für Arbeitnehmer, eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors in der EU und weitere Strukturreformen. „Schon begrenzte Fortschritte würden die Beschäftigungs- und Wachstumsaussichten deutlich verbessern“, heißt es in dem Bericht. Strukturreformen könnten eine neue Dynamik in Gang bringen und „beträchtlichen Nutzen“ haben.

Ohne Änderungen in der Wirtschaftspolitik werde das Wachstumspotenzial in der Euro-Zone langfristig deutlich sinken, warnt die OECD. Von bisher zwei Prozent werde es bis 2010 auf 1,9 Prozent, bis 2020 sogar auf 1,25 Prozent zurückfallen. In der nächsten Dekade könnte das Trendwachstum dann sogar auf ein Prozent schrumpfen. Da die Wirtschaft in den USA auch in Zukunft dynamischer wachsen dürfte, würde sich der Abstand spürbar vergrößern. Das Ziel der EU, wachstumsstärkste Region der Welt zu werden, wäre endgültig passé.

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