Regierungserklärung
Glos warnt vor Aufschwung-Bremse

Die Regierung bleibt bei ihrer Prognose für das Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent in diesem Jahr. Sorge bereitet Bundeswirtschaftsminister Michael Glos allerdings ein ganz besonderer Mangel, der den Aufschwung zu bremsen drohe.

HB BERLIN. Glos will mit weiteren Reformen die Konjunkturerholung absichern. „Gerade jetzt im Aufschwung gilt es, auf Reformkurs zu bleiben“, sagte der CSU-Politiker in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Glos bestätigte die Wachstumsprognose von 2,3 Prozent für 2007. Er wisse, dass auch seriöse Institute höhere Erwartungen hätten, sagte er. „Wir wollen lieber besser abschneiden als angekündigt, als umgekehrt."

Trotz der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent blieb der befürchtete Preisschub laut Glos aus. Das schmerze die Untergangspropheten, die vorher schlimme Folgen vorausgesagt hätten. Als Miesmacher bezeichnete er Wirtschaftsexperten, die vorausgesagt hätten, vom Aufschwung würden nur einige wenige profitieren.

„Wir erleben den Aufschwung für alle,“ erklärte Glos. Die Zahl der fast 40 Millionen Beschäftigten sei so hoch wie noch nie. Die Zahl der Arbeitslosen sei in den letzten zwölf Monaten um 700 000 auf 3,7 Millionen gesunken. Mit 3,5 Millionen voraussichtlich im nächsten Jahr würde die niedrigste Zahl in zehn Jahren erreicht.

Sorge bereite der Mangel an Fachkräften. „Das bremst den Aufschwung.“ Zuerst müssten die Potenziale der Arbeit suchenden Menschen in Deutschland genutzt werden. Doch gehöre auch das Thema einer „gesteuerten Zuwanderung von Fachkräften aus anderen Ländern auf die Tagesordnung“.

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