Regierungsprognose
Regierung erwartet „Aufwärtskurs“

Die deutsche Wirtschaft erholt sich wieder – davon geht die Bundesregierung aus. In ihrer aktuellen Regierungsprognose rechnet sie darum mit einem Wachstum von 1,2 Prozent für das kommende Jahr. Die Talsohle sei im Sommer durchschritten worden, sagte Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg.
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HB BERLIN. Im laufenden Jahr erwartet der Bund einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,0 Prozent. „Erfreulicherweise wird der Wachstumsrückgang in diesem Jahr etwas weniger dramatisch ausfallen als noch im Frühjahr zu befürchten war“, sagte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Freitag bei der Vorstellung der Herbstprojektion. Für 2009 hatte die Regierung bislang mit einem Minus von sechs Prozent gerechnet und für 2010 mit einem Plus von 0,5 Prozent.

Die Konjunktur in Deutschland sei „auf Erholungskurs“, sagte zu Guttenberg, „Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können.“ Die Regierung schließt sich damit den Prognosen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute an, die ihr Herbstgutachten am Donnerstag vorgelegt hatten. Auf dieser Grundlage wagen die Steuerschätzer im November eine Vorhersage für die Entwicklung des Staatseinnahmen. Daran wiederum wird der Bundeshaushalt der neuen Regierung ausgerichtet.

Ungeachtet der riesigen Haushaltslöcher sprach sich Guttenberg für Entlastungen von Bürgern und Unternehmen aus. „Nur wenn wir Bürger und Wirtschaft entlasten und die Wege zu neuen Zukunftschancen ebnen, werden wir die Krise erfolgreich meistern.“ Angesichts der angespannten öffentlichen Finanzen bleibe Haushaltsdisziplin aber eine Selbstverständlichkeit.

Trotz der Konjunkturerholung rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die Zahl der Erwerbslosen werde in diesem Jahr um rund 190 000 auf knapp 3,5 Millionen zunehmen und 2010 auf 4,1 Millionen steigen. „Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen – wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden – sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich“, sagte Guttenberg.

„Die Beschäftigung hat sich weitaus stabiler gezeigt, als es aufgrund des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung zu befürchten war“, sagte zu Guttenberg.

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