Rekordpreise
Kartellamt überprüft Benzin- und Dieselmarkt

Rekordhohe Benzinpreise haben die Lebenshaltungskosten im Mai unerwartet deutlich in die Höhe getrieben. Das ruft nun auch das Bundeskartellamt auf den Plan. Die Wettbewerbshüter haben eine Untersuchung auf den Märkten für Benzin und Diesel eingeleitet.

HB BERLIN. Bei der Untersuchung sollen die generellen Marktbedingungen beleuchtet und mögliche Wettbewerbsverzerrungen identifiziert werden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Sollten sich Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ergeben, werde das Kartellamt handeln.

Schnelle Ergebnisse sind aber nicht zu erwarten: Ein erster Zwischenbericht der Untersuchung solle Ende des Jahres veröffentlicht werden. Hintergrund der Untersuchung seien Beschwerden von Verbrauchern und von freien Tankstellenbetreibern, hieß es weiter. In einer Entscheidung vom März hatte das Kartellamt festgestellt, dass die deutschen Tankstellenmärkte von einem "marktbeherrschenden Oligopol" geprägt seien. Danach entfallen 75 Prozent des Kraftsoffabsatzes auf Shell, BP, ConocoPhillips, ExxonMobil und Total.

Während viele Kraftfahrer der Preisbildung bei Benzin und Diesel grundsätzlich misstrauen, werfen speziell freie Tankstellenbetreiber den Gesellschaften vor, sie mit Beschaffungspreisen über den Tankstellenabgabepreisen in so genannte Preis-Kosten-Scheren zu nehmen, wie das Bundeskartellamt schreibt. Zudem wolle es sich eine aktuelle Marktdatengrundlage verschaffen, nachdem die letzte umfassende und bundesweite Erhebung schon einige Jahre zurückliege.

Teuerungsrate wieder bei 3,0 Prozent

Die Benzinpreise haben die Teuerungsrate in Deutschland im Mai weiter nach oben getrieben. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise gegenüber dem Vormonat um 0,6 Prozent und auf Jahressicht um 3,0 Prozent. Volkswirte hatten Inflationsraten von 0,4 Prozent bzw. 2,8 Prozent prognostiziert.

Größter Preistreiber waren den Länderdaten zufolge Kraftstoffe und andere Energieträger. Benzin, Diesel und Super-Benzin kosteten im Mai zeitweise mehr als 1,50 Euro und damit so viel wie nie. Grund ist der hohe Ölpreis, der mit 135 Dollar je Fass ebenfalls ein Rekordhoch erreicht hatte. Dadurch verteuerte sich Diesel etwa in Sachsen von April auf Mai um 6,8 Prozent, Heizöl sogar um 13,3 Prozent.

Auch Nahrungsmittel wurden abermals teurer. In Hessen zogen die Preise binnen Monatsfrist um 0,4 Prozent an und lagen um 9,2 Prozent über dem Vorjahresniveau.

Zinssenkung wohl vom Tisch

Analysten zufolge müssen sich die Deutschen auf weiter steigende Lebenshaltungskosten einstellen. "Der Trend wird sich wohl in den nächsten Monaten fortsetzen", sagte Postbank-Expertin Fabienne Riefer. So kommt auf die Gaskunden ein Preisanstieg von rund 20 Prozent zu, wie der Präsident des Branchenverbandes BDEW, Michael Feist, in der ARD sagte.

Die anhaltend hohe Teuerung rückt eine Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) in weite Ferne. Das könne man in diesem Jahr vergessen, sagte Stefan Mütze von der Helaba: "Eher wird eine Zinserhöhung diskutiert." Die EZB sieht stabile Preise nur bei Teuerungsraten von knapp unter zwei Prozent gewährleistet.

Ähnlich hatte sich auch Bundesbankpräsident Axel Weber im geäußert. "Die Option einer Zinssenkung ist für mich ausgeschlossen, solange mittelfristig Gefahr für die Preisstabilität besteht", sagte das EZB-Ratsmitglied. "Wenn derzeit an den Finanzmärkten mitunter über Zinssenkungen spekuliert wird, dann ist das in meinen Augen Wunschdenken."

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