Staatshaushalt und BIP
Staat schreibt schwarze Zahlen

Deutschland hat im ersten Halbjahr erstmals seit der Wiedervereinigung wieder einen Haushaltsüberschuss erzielt. Damit könnte nach Experteneinschätzung 2007 ein ausgeglichener Staatshaushalt erreicht werden. Für das zweite Quartal bestätigte das Statistische Bundesamt seine BIP-Schätzung, die weniger Euphorie hervorrufen dürfte.

HB WIESBADEN. Boomende Exporte und Investitionen im Inland haben die Wirtschaft im Frühjahr angetrieben. Der Aufschwung verlor wegen des Einbruchs am Bau aber etwas an Kraft.

Im zweiten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorquartal saison- und kalenderbereinigt real um 0,3 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit und bestätigte damit seine erste Schätzung. Das war der geringste Zuwachs seit Ende 2005.

Im ersten Quartal war die Wirtschaftsleistung noch um 0,5 Prozent gestiegen. Der private Konsum erholte sich im Frühjahr von der Mehrwertsteuererhöhung nur leicht.

Frohe Botschaft gibt es indes für Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Den Statistikern zufolge hat Deutschland hat im ersten Halbjahr erstmals seit der Wiedervereinigung wieder einen Haushaltsüberschuss erzielt. Das Plus im Gesamtetat belief sich auf 1,2 Mrd. Euro. Nur im zweiten Halbjahr 2000 war wegen eines Sondereffekts aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen schon einmal ein Überschuss verzeichnet worden. Damit hat Deutschland die Vorgaben der Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) klar eingehalten: gemessen am BIP ergab sich eine Überschussquote von 0,1 Prozent.

Deutschland könnte nach Experteneinschätzung in diesem Jahr wieder einen ausgeglichenen Staatshaushalt erreichen. Grund für die guten Zahlen im ersten Halbjahr waren nach Angaben der Statistiker vor allem die sprudelnden Einnahmen des Staates, die 5,6 Prozent höher waren als im Vorjahreszeitraum. Dank des Aufschwungs sowie der Anhebung der Mehrwertsteuer zu Jahresbeginn seien die Steuereinnahmen stark gestiegen. Zudem nahmen die Ausgaben mit 0,7 Prozent nur leicht zu. Im ersten Halbjahr 2006 war noch ein Defizit in Höhe von 23 Mrd. Euro angefallen.

Deutschland hatte beim Staatshaushalt von 2002 bis 2005 durchgehend die Maastrichter Defizitgrenze überschritten und erst 2006 wieder eingehalten.

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