Staatshaushalt
US-Regierung senkt Defizitprognose

Schulden haben keine Vorzüge, sind manchmal aber eine unvermeidbare Konsequenz. Ein Beispiel hierfür sind die Konjunturmaßnahmen der US-Das Ausmaß der Staatsschulden in den USA in Folge der Konjunkturpakete ist gigantisch. US-Milliardär Warren Buffett spricht von unhaltbaren Zuständen. Das hat wohl auch die US-Regierung erkannt. Jedenfalls rechnet man in Washington für das laufende Jahr mit geringeren Haushaltsdefizit., für die das Staatsdefizit stark ausgeweitet wurde.
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HB WASHINGTON. Die US-Regierung will Kreisen zufolge ihre Prognose für das Haushaltsdefizit im laufenden Jahr um 262 Mrd. Dollar senken. Das Haushaltsamt werde kommende Woche bekanntgeben, dass es mit einem Fehlbetrag von 1,58 Billionen Dollar rechne, sagte ein Regierungsvertreter am Mittwoch. Einem bei der Behörde arbeitenden anderen Informanten zufolge, werden die Ausgaben im Fiskaljahr 2009 (per 30. September) auf 3,653 Billionen und die Einnahmen auf 2,074 Billionen Dollar veranschlagt. Damit würde sich das Defizit auf 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts belaufen.

Im Mai hatte die Regierung ihre Prognose für das Haushaltsdefizit auf 1,84 Billionen Dollar nach oben korrigiert, was 12,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspräche. Im Februar waren noch 1,75 Billionen Dollar veranschlagt worden. Ende Juli hatte US-Präsident Barack Obama die eigentlich noch im gleichen Monat anstehende neue Prognose in die Parlamentsferien verschoben und damit Kritik der Opposition auf sich gezogen, die Regierung wolle sich nicht zu den Konsequenzen ihrer Finanzpolitik bekennen.

Der US-Milliardär Warren Buffett bezeichnete das Ausmaß der Staatsschulden als "unhaltbar". Er habe die Billionen Dollar schweren Kapitalspritzen in das Finanzsystem sehr begrüßt, schrieb Buffett in einem Beitrag für die "New York Times". Nun müssten sich die USA aber umgehend mit dessen möglichen Folgen - wie etwa einer Inflation - auseinandersetzen. "Momentan sind die meisten dieser Effekte nicht sichtbar und dies könnte so auch noch für eine lange Zeit bleiben. Dennoch, die Bedrohung könnte sich als so verhängnisvoll entpuppen wie die der Finanzkrise selbst", schrieb Buffett. Gleichwohl habe die US-Wirtschaft "die Intensivstation verlassen", schrieb Buffett weiter. Sie scheine sich langsam zu erholen.

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