Steigende Staatsschulden werden zum Risikofaktor – Lob für Sonderwirtschaftszonen
OECD mahnt Japan zu weiterer Deregulierung

Japan sollte nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) seine Deregulierungsbemühungen verstärken. Die anhaltende Konjunkturerholung biete jetzt die Chance, den Aufschwung in eine nachhaltige Expansion zu leiten. So könnte mit geringeren Anpassungskosten die steigende Staatsverschuldung bekämpft und der Abwärtstrend des Lebensstandards gestoppt werden.

TOKIO. Japans Wirtschaft steht derzeit zwar so gut da wie seit über einem Jahrzehnt nicht mehr. Dennoch seien weitere Deregulierungen nötig, etwa im Energie-, Telekommunikations- und Transportsektor. Zudem müssten die Konsumentenrechte gestärkt und Wettbewerbspolitik rigider durchgesetzt werden, heißt es in einem am Montag in Paris veröffentlichten Bericht. Ferner sollten staatliche Beschaffungsverträge für ausländische Unternehmen geöffnet werden, in dem das Auftragsverfahren vereinfacht und transparenter gestaltet wird.

Insgesamt ist das Zeugnis, das die OECD Japan über die Regulierungsreformen in den vergangenen fünf Jahren ausstellt, nicht schlecht. „Seit dem Ende der 90er Jahre wurde viel erreicht, um eine Grundlage für die Zukunft zu schaffen“, schreibt die Organisation und verweist auf Fortschritte beim Abbau von Markteintrittsbarrieren, auch für ausländische Investoren. Auf dem japanischen Markt sind immer noch weitaus weniger ausländische Produkte und Unternehmen vertreten als auf anderen Märkten in Industriestaaten. Zwar lobt die OECD Fortschritte beim Importzugang in vielen Bereichen, mit Ausnahme der Landwirtschaft. Auch sei die Zollverwaltung vereinfacht und Industriestandards internationalisiert worden.

Doch vor allem in Sektoren mit hoher Forschungsintensität spielen Importe in der japanischen Wirtschaft eine geringe Rolle. Auffällig ist auch der geringe Anteil ausländischer Direktinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt, der niedrigste in der OECD (Grafik). Dies liegt nach Ansicht der OECD unter anderem daran, dass Unternehmenskäufe nicht mit ausländischen Aktien bezahlt werden dürften.

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