Steigende Unternehmensgewinne erfreuen Steinbrück
DIW rechnet mit Gesundung der öffentlichen Haushalte

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat sich in die Debatte um den Bundeshaushalt 2007 eingeschaltet. Nach Berechnung der Berliner Volkswirte werden sich die Steuereinnahmen 2006 und 2007 noch etwas günstiger entwickeln, als von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Dienstag im Bundestag angekündigt.

DÜSSELDORF. 2007 dürfte die Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung vom Mai 2006 um 14 Mrd. Euro übertroffen werden, schätzt das DIW in seinem Wochenbericht. Davon landeten je 5,3 Mrd. Euro beim Bund und bei den Ländern, 3,3 Mrd. Euro bei den Kommunen.

Die Steuermehreinnahmen führen nach DIW-Berechnungen dazu, dass der Bund 2007 ein Finanzierungsdefizit von 18,2 Mrd. Euro verzeichnet, nach 34,1 Mrd. Euro in diesem Jahr. Nach Steinbrücks Planung soll sich das Defizit 2006 auf 38,4 Mrd. Euro und 2007 auf rund 22 Mrd. Euro belaufen. Das Finanzierungsdefizit setzt sich aus der Nettokreditaufnahme zuzüglich der Münzeinnahmen des Bundes von rund 200 Mill. Euro zusammen. Bereits in den beiden Vorjahren war das Defizit des Bundes deutlich geringer als vom Bundesfinanzministerium geplant.

Angetrieben werden die Steuereinnahmen von der „explosionsartigen Entwicklung der Unternehmensgewinne“: Die veranlagte Einkommensteuer wird laut DIW 2006 um 48 Prozent, die Körperschaftsteuer um 32 Prozent und die Gewerbesteuer um 14 Prozent zulegen. Für 2007 erwartet das DIW moderate Steigerungsraten für die Firmensteuern; Ausnahme ist wegen steuerrechtlicher Änderungen die Körperschaftsteuer.

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