Trotz Finanzkrise
BA-Chef erwartet keinen Anstieg der Arbeitslosigkeit

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, rechnet trotz der internationalen Finanzkrise nicht mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit für das Jahr 2009. Grund seien die Reformen der vergangenen Jahre.

HB BERLIN. "Nach heutiger Sicht wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt auch infolge der Finanzmarktkrise 2009 nicht verschlechtern", sagte Weise der "Wirtschaftswoche". Die Reformen der vergangenen Jahre hätten den Arbeitsmarkt durchlässiger gemacht, zudem sei die BA auf schwierigere Zeiten eingestellt.

Die Arbeitslosenzahlen für September legt die BA am Dienstag vor. Der "Berliner Zeitung" vom Samstag sagte Weise, es sei offen, ob die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr auf unter drei Mill. sinken werde: "Die Chance liegt bei etwa 50 Prozent, dass wir unter diese Marke kommen."

Sollte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das kommende Jahr von 1,2 auf 0,5 Prozent senken, "wäre das zwar nicht schön, aber auf dem Arbeitsmarkt käme es nicht zu einem Desaster", sagte Weise der "Wirtschaftswoche". Der Arbeitsmarkt würde Weise zufolge allenfalls stagnieren. "Wir könnten die Arbeitslosigkeit dann nicht weiter abbauen - aber sie würde auch nicht weiter steigen."

Auch bei einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent entstünde Weise zufolge noch Beschäftigung, zumal viele Mittelständler eine gute Auftragslage hätten und auch dann noch Mitarbeiter einstellten, wenn sich die Konjunkturaussichten etwas eintrübten. Erst bei einer Fortsetzung der Finanzkrise sei wieder mit einer Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

Weise regte zudem an, den Hartz-IV-Regelsatz für Jugendliche zu kürzen, um den Druck auf sie zu erhöhen, eine Ausbildung zu beginnen. "In jedem Fall sollte die Grundsicherung nicht höher sein als die Höhe der Ausbildungsvergütung am untersten Rand. Dann nämlich wäre jede Ausbildung besser als rumzusitzen und abzuwarten", sagte er.

Für Arbeitnehmer, die jahrelang gearbeitet hätten, eine Familie ernährten und weniger mobil seien, sei dagegen der Fürsorgegedanke wichtig. "Die brauchen eine anständige Grundsicherung, um den weiteren Abstieg zu verhindern. Aber bei jungen Menschen wäre ich bewusst strenger", erklärte Weise. In Städten in Ballungsgebieten seien viele junge Menschen vor allem mit Migrationshintergrund arbeitslos. "Das hat verschiedene Gründe. Aber man muss auch kritisch hinterfragen, ob der Anreiz, eine Arbeit oder Ausbildung anzufangen, für diese jungen Menschen möglicherweise deshalb zu gering ist, weil die Regelsätze zu hoch ausfallen.

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