USA
Obama kündigt umfassendes Konjunkturprogramm an

Angesichts der drohenden Rezession hat der designierte US-Präsident Barack Obama ein umfassendes Konjunkturprogramm für die USA angekündigt. Bis Januar 2011 sollten damit 2,5 Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen werden, sagte Obama am Samstag in der wöchentlichen Radio- und Videobotschaft der Demokraten.

HB CHICAGO. „Wenn wir nicht schnell und mutig handeln, könnten im ommenden Jahr Millionen Jobs verloren gehen.“ Obama zeichnete ein düsteres Bild der US-Wirtschaft und sagte, der Höhepunkt der Krise sei noch nicht erreicht.

„Es gibt keine schnellen und einfachen Lösungen für diese Krise, die sich über Jahre hinweg entwickelt hat“, sagte Obama. Es sei zudem wahrscheinlich, dass sich die Lage vor einer Entspannung erst noch verschlimmern werde. Er habe sein Wirtschaftsteam angewiesen, das Konjunkturprogramm zu entwerfen. Der von den Demokraten dominierte Kongress werde das entsprechende Gesetz rasch verabschieden, sagte Obama. Beobachter erwarteten Steuerleichterungen für die Mittelklasse sowie Milliardeninvestitionen in die öffentliche Infrastruktur wie den Straßenbau.

Die USA drohten derzeit in eine tiefe Wirtschaftskrise und in eine Spirale des Preisverfalls zu geraten, sagte Obama weiter. Diese Deflation drohe die ohnehin massive Staatsverschuldung weiter zu erhöhen. Die Arbeitsmarktdaten der vergangenen Woche untermauerten die Annahme, dass die USA vor einer Wirtschaftskrise historischen Ausmaßes stünden.

Das geplante Programm sei umfangreich genug, um sich den gegenwärtigen Herausforderungen zu stellen. Zum konkreten Volumen der geplanten Konjunkturspritze äußerte sich Obama nicht. Die ungewöhnlich lange Laufzeit von zwei Jahren deutet jedoch darauf hin, dass Obama mit dem Programm über die von ihm bisher dafür geforderten 175 Mrd. Dollar weit hinausgehen will. Vergleichbare Konjunkturprogramme sind in der Regel auf ein Jahr ausgelegt.

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