Wachstum, Beschäftigung, Konsum
Clement bleibt Bundeszuversichtsminister

Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr nur noch ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 %. Bisher war sie von 1,6 % ausgegangen. Für 2006 geht Rot-Grün nach den Worten von Wirtschaftsminister Clement von einem Zuwachs von 1,5 % aus.

HB BERLIN. Damit bleibt die Regierung optimistischer als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitue. Diese rechnen für 2005 mit einem Zuwachs von 0,7 % und für 2006 mit einem von 1,5 %.

Clement begründete die Rücknahme der Prognose mit dem stark gestiegenen Ölpreis. Der Minister sprach dennoch von einer "konjunkturellen Belebung", die sich in diesem und im kommenden Jahr fortsetzen werde. Grundlage des Wachstums bildeten die zunehmenden Investitionen. Die Unternehmen seien dazu wegen kräftiger Gewinne in der Lage und hätten außerdem häufig Modernisierungsbedarf.

Auch der private Konsum und - wenn auch etwas schwächer als zuletzt - der Export stützen die Konjunktur, so Clement. Der private Konsum profitiere von steuerlichen Entlastungen, sinkenden Krankenkassenbeiträgen sowie einer Trendumkehr auf dem Arbeitsmarkt. In diesem Jahr würden im Schnitt 4,77 Mill Menschen ohne Arbeit sein, im kommenden Jahr unter 4,5 Mill. Menschen.

Clements Prognose ist im eigenen Lager offenbar umstritten. Regierungskreise berichteten, Finanzminister Hans Eichel (SPD) wäre danach für 2005 gerne etwas niedriger auf 0,8 % Wachstum gegangen - eine Rate, wie sie auch der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission für Deutschland erwarten. Dagegen habe Clement schon aus psychologischen Gründen die Eins vor dem Komma sehen wollen.

Nach Ansicht der Union widerlegt die verringerte Wachstumsprognose die bisherige " konjunkturelle Schönfärberei" der Bundesregierung. Von Aufschwung könne in diesem Jahr nicht mehr gesprochen werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos. Er forderte die Bundesregierung auf, "unverzüglich" dazulegen, welche Folgen die Korrektur für den Bundeshaushalt und für die sozialen Sicherungssysteme haben werde.

Die Wachstumsprognose bildet die Grundlage für die Haushaltsplanungen der Regierung. Sie stellt die Basis dar, auf der die amtlichen Steuerschätzer in wenigen Tagen die künftigen Steuereinnahmen berechnen. Als Folge der Revision drohen nach Angaben von Experten neue Haushaltslöcher in Milliardenhöhe.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%