Wachstumsprognosen
Berlin war zu optimistisch

Die Regierungen Deutschlands, Italiens und Frankreichs haben systematisch das Wirtschaftswachstum ihrer Länder überschätzt, um ihre Haushaltsprognosen zu schönen und damit das Defizitkriterium der EU einzuhalten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von zwei Haushaltsexperten der EU-Kommission.

BRÜSSEL. Die Autoren Lars Jonung und Martin Larch fordern, dass die Wachstumsprognosen künftig zwingend von unabhängigen Institutionen anstatt von den jeweiligen Regierungen erstellt werden sollen, um die Gefahr von Schönfärberei auszuräumen. Deutschland verstößt seit 2002 gegen die im Stabilitätspakt festgelegte Höchstgrenze für die Neuverschuldung von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), Italien seit 2003. Frankreich war von 2002 bis 2004 Defizitsünder. Der EU-Kommission hatten die drei Länder wiederholt Defizitprognosen unterhalb der Schwelle von drei Prozent gemeldet, die sich am Ende des Haushaltsjahres jedoch als zu optimistisch herausstellten. Die Schuld dafür gaben die drei größten Euro-Länder dann regelmäßig der unerwartet schlechten Konjunktur.

Die Autoren der Studie dagegen werfen den Regierungen in Berlin, Paris und Rom vor, sie hätten bewusst das Wirtschaftswachstum in ihren Ländern überschätzt und auf dieser Basis zu hohe Staatseinnahmen unterstellt. Die in der britischen Zeitschrift „Economic Policy“ im Juli veröffentlichte Untersuchung nennt als Ursache dafür die fehlende Unabhängigkeit der Wachstumsprognosen. Sie würden in allen drei Ländern von den Regierungen selbst erstellt. Die zu optimistischen Annahmen seien Teil einer Strategie, um schmerzhafte politische Reformen zu verzögern, indem ein „rosarotes Bild“ der Wirtschaftslage und der öffentlichen Finanzen gezeichnet werde.

Die Autoren Jonung und Larch, beide Mitarbeiter von EU-Haushaltskommissar Joaquin Almunia, kennzeichnen die Studie zwar als ihre persönliche Meinung. Ihr Vorschlag, dass regierungsunabhängige Institutionen nach dem Vorbild der Zentralbanken künftig das Wachstum vorhersagen, zielt jedoch eindeutig auf die heftige Debatte in der EU um die Glaubwürdigkeit des Stabilitätspakts. Dessen Kriterien waren im November 2003 auf Druck Deutschlands und Frankreichs aufgeweicht worden, um drohende Strafzahlungen der beiden Länder an Brüssel zu verhindern.

Seite 1:

Berlin war zu optimistisch

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%