Welthandel
Mission gescheitert

Als sich am Sonntag die Chefunterhändler der sechs Handelsmächte Australien, Brasilien, Indien, Japan, EU und USA am Sitz der WTO in Genf trafen, war ihnen bewusst, dass die Zeit abläuft für den großen Deal. Vergeblich. Die Welthandelsrunde scheiterte an einem unauflösbaren dreiseitigen Interessenkonflikt. Die Folgen des Desasters treffen vor allem die großen Exportnationen.

BRÜSSEL. Der Schock über die brennenden Türme des World Trade Centers war noch frisch, als im November 2001 mehr als 140 Staaten einen neuen Anlauf zum weltweiten Abbau von Zöllen und sonstigen Handelsbarrieren vereinbarten. Von Doha im Wüstenstaat Katar, wo das Treffen damals stattfand, sollte ein Signal für eine gerechtere Welt ausgehen. Doha sollte die Geburtsstunde eines neuen globalen Handelsabkommens werden, das dem Terrorismus den Nährboden entzieht, nämlich die ungleiche Verteilung des Wohlstands auf der Welt.

Nach beinahe fünf Jahren zäher, von taktischen Winkelzügen geprägter Verhandlungen, steht die Staatengemeinschaft vor einem Scherbenhaufen. Ein neues Welthandelsabkommen wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Die von Experten wie der Weltbank und der Carnegie-Stiftung vorhergesagten Milliardengewinne aus einem Abbau der Zölle für Agrar- und Industrieprodukte sind verloren. Denn gestern verkündete ein sichtlich deprimierter Pascal Lamy, Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), dass die Gespräche für unbestimmte Zeit „ausgesetzt“ seien.

Zwar vermied Lamy es, von einem endgültigen Scheitern zu sprechen. Doch dass genau dies die praktische Folge des Desasters von Genf sein wird, konnten auch seine diplomatischen Floskeln nicht kaschieren. Es herrsche allgemein die Ansicht, dass die Verhandlungen in diesem Jahr nicht wieder aufgenommen würden, sagte ein hochrangiger EU-Vertreter.

Damit aber ist die Chance endgültig vertan, das spezielle Handelsmandat (Trade Promotion Authority) von US-Präsident George Bush zu nutzen, um dem amerikanischen Kongress die Zustimmung zu einem neuen WTO-Abkommen abzuringen. Die US-Abgeordneten, baldige Kongresswahlen im Blick, lehnen einen deutlichen Abbau der handelsverzerrenden Subventionen für Amerikas Farmer entschieden ab.

Mit seinem Handelsmandat hätte Bush verhindern können, dass der Kongress ein WTO-Verhandlungspaket wieder aufschnürt. Das Mandat Bushs läuft aber Mitte 2007 ab. Es endet damit zu früh, um einen grundsätzlichen WTO-Kompromiss erst in einigen Monaten zu erlauben. Denn die anschließende Ausformulierung der komplizierten Details braucht zu lange, um das Abkommen dann noch rechtzeitig dem Kongress vorzulegen. Ein neues Mandat aber, sagen Handelsdiplomaten, wird Bush nicht bekommen.

Als sich am Sonntag die Chefunterhändler der sechs Handelsmächte Australien, Brasilien, Indien, Japan, EU und USA am Sitz der WTO in Genf zu einem letzten Einigungsversuch trafen, war ihnen bewusst, dass die Zeit abläuft für den großen Deal. Und dass sie der Welt zu einem Erfolg verpflichtet sind. Erst zwei Wochen zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs der mächtigsten Industrienationen, die G8, auf ihrem Treffen in Sankt Petersburg in einem flammenden Appell den Durchbruch für ein neues Handelsabkommen gefordert.

Vergeblich. Schon nach wenigen Stunden musste WTO-Chef Lamy zur Kenntnis nehmen, dass der Wille zu schmerzlichen Kompromissen fehlt. Nach dem Abendessen war es dann soweit: Die Vertreter der sechs Handelsmächte beschlossen den Abbruch der Verhandlungen. „Es war anfangs das beste Treffen seit langem“, berichtete sichtlich zerknirscht EU-Handelskommissar Peter Mandelson, „bis es dann zum schlimmsten wurde.“

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