Wirtschaftskrise
Japan will Milliarden nachschießen

Einen Nachtragshaushalt will die japanische Regierung beschließen. Darin sollen zusätzlich 39 Milliarden Euro zur Stützung der schwachen Konjunktur eingesetzt werden.

HB TOKIO. Das Finanzministerium in Tokio gab am Samstag bekannt, das Budget für 2009 solle eine Rekordhöhe von 88,54 Billionen Yen (71,2 Mrd Euro) haben. Das berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Darin enthalten ist jetzt ein zweiter Sonderhaushalt in Höhe von 4,8 Billionen Yen (39 Milliarden Euro). Diesen Nachschlag hat die japanische Regierung zur Finanzierung eines umfangreichen Konjunkturpaketes beschlossen. Das Kabinett von Ministerpräsident Taro Aso wolle den Sonderhaushalt am Mittwoch billigen und Anfang kommenden Jahres dem Parlament zur Abstimmung vorlegen, teilten Regierungsvertreter mit. Mit dem Geld aus dem neuen Sonderhaushalt sollen ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen und andere Maßnahmen zur Sanierung der Wirtschaft bezahlt werden. Er wolle "einen mutigen und zweckmäßigen Etat" durchsetzen, erklärte Aso.

Erst am Freitag hatte die japanische Zentralbank den Leitzins zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten auf 0,l Prozent von bisher 0,3 gesenkt, um die Lage am Kreditmarkt zu entspannen. Der geplante Nachtragshaushalt liegt um 6,6 Prozent über dem ursprünglich für 2009 veranschlagten Budget und soll durch eine weitere Verschuldung finanziert werden, hieß es.

Der bisher größte Haushalt in der Geschichte Japans war der des Jahres 2000 mit 84,98 Billionen Yen. Finanzminister Shoichi Nakagawa sprach am Samstag angesichts der Wirtschaftsmisere von einer Krise, wie sie nur "einmal in 100 Jahren auftrete". Um diese zu meistern, müssten Ziele wie die einer Haushaltskonsolidierung zunächst zurückgestellt werden. "Ich hatte nicht damit gerechnet, dass die Wirtschaftslage sich zum Ende dieses Jahres derart schnell verschlechtern würde", fügte er hinzu. Er hoffe, dass die Finanzspritze dazu beitragen werde, die Rezession zu überwinden.

Die japanische Regierung hatte am Freitag die Prognose abgegeben, dass die Wirtschaft des Landes in den kommenden Monaten bis März 2010 nicht wachsen werde. Die stark exportabhängige Wirtschaft des asiatischen Landes leidet unter dem Rückgang der Nachfrage im Ausland.

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