Zeitungsbericht
Regierung senkt Wachstumsprognose

Nach einem Zeitungsbericht wird die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr senken. Dem Bericht zufolge rechnen die Konjunkturexperten der Regierung rechneten nur noch mit einem Wachstum von einem Prozent.

HB BERLIN. Die , berichtete die „Welt am Sonntag“. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums bezeichnete den Bericht als Spekulation und verwies auf die Überprüfung der geltenden Wachstumsprognose der Bundesregierung von 1,6 Prozent Ende April. Für das kommende Jahr erwarte die Regierung ein Wachstum von 1,5 Prozent, berichtete die Zeitung weiter. Auch der Arbeitgeberverband BDA senkte seine Wachstumserwartungen.

Die „Welt am Sonntag“ schrieb zudem, nach dem Szenario des „Arbeitskreises Gesamtwirtschaftliche Vorausschau“ würden Löhne und Gehälter in diesem Jahr nur um 0,5 Prozent zulegen, rund ein Prozentpunkt weniger als bislang angenommen. Dadurch werde es ein Milliarden-Loch in der Rentenkasse geben. Die Regierungsexperten würden als einzige Lösung für die Finanzen der Rentenkasse einen höheren Beitrag sehen. Der Sprecher des Bundessozialministeriums, Klaus Vater, erklärte dazu: „Meldungen, wonach ein höherer Rentenversicherungsbeitrag für 2006 im zuständigen Bundessozialministerium im Gespräch sei, sind erfunden.“

Nach Ansicht des Arbeitgeberverbandes wird die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um rund ein Prozent wachsen. „Ich erwarte, dass wir eher bei 1,0 als bei 1,5 Prozent landen“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, der „Süddeutschen Zeitung“. Die Konjunktur sei sehr labil. „Es läuft noch nichts, was die Perspektiven verbessert.“

Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann forderte als Reaktion auf die mögliche Senkung der Wachstumsprognose im „Tagesspiegel am Sonntag“: „Die beim Jobgipfel verabredeten Maßnahmen reichen nicht aus und müssen deshalb dringend nachgebessert werden.“ Notwendig sei etwa eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes.

Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß warnte vor einer zu pessimistischen Prognose. „Man sollte eine optimistische Variante wählen, damit das Wachstum nicht noch zusätzlich durch schlechte Stimmung gebremst wird.“ Zu Beginn des Monats hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie seine Wachstumsprognose auf ein Prozent von zuletzt 1,5 Prozent gesenkt. Die EU-Kommission hat bereits ihre Prognose für Deutschland auf 0,8 Prozent fast halbiert. Auch die meisten Wirtschaftsforschungsinstitute sind inzwischen deutlich skeptischer geworden.

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