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21.09.2005 

Union und SPD sollten sich vergegenwärtigen, dass jede Partei für sich genommen kaum mehr als ein Drittel der Wählerschaft hinter sich vereinen konnte. Das heißt: Obwohl sich die meisten Bürger über die Notwendigkeit von Reformen mittlerweile im Klaren sind, hat weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb den alleinigen Zuschlag für diese Aufgabe bekommen. Je schneller sich die Politiker nun mit diesem Faktum abfinden, desto geringer ist auch die Gefahr, dass Deutschland im aufmerksamen Ausland als handlungsunfähig, bewegungslos oder unberechenbar wahrgenommen wird. Eine solche Einschätzung wäre in vielerlei Hinsicht fatal und würde die typischen Probleme unseres Landes abermals verschärfen.

Eine Koalitionsvereinbarung, auch wenn sie aus Kompromissen besteht, muss die unabdingbaren Reformmaßnahmen ausreichend klar beschreiben und sie nach einem verbindlichen Zeitplan verwirklichen. Die Verantwortlichen müssen sich jetzt an diese Kärrnerarbeit machen. Denn das ist die beste Antwort auf den Wahlausgang und wirkt vertrauensbildend nach außen wie nach innen. Und dies bedeutet, dass aus den Giftlisten des Wahlkampfs die Sparpläne der Legislaturperiode werden.

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