Um die Zukunft Deutschlands als erfolgreiche Wirtschaftsnation zu sichern, brauchen wir hervorragend qualifizierte Menschen und eine exzellente Infrastruktur. Darüber besteht in allen politischen Lagern eine große Übereinstimmung. Eine Etatkonsolidierung und Investitionen in lebenswichtige Bereiche sind dabei keine konkurrierenden Ziele.
Während im Bereich der Qualifizierung, von der Betreuung der Kleinkinder über die Schulreformen bis zur Exzellenzinitiative im Bereich der Universitäten, wichtige Programme anlaufen, scheint man die wachsenden Rückstände im Bereich der Infrastruktur zu übersehen. Man diskutiert über die Zukunftssicherung durch Mindestlöhne und soziale Ansprüche und betrachtet sorgenvoll die durch den Alterungsprozess der Bevölkerung nur bedingt wachsenden Sozialbudgets der öffentlichen Haushalte. Aber was ist mit der Zukunftssicherung im Bereich der öffentlichen Infrastruktur?
Da war es gut, dass kürzlich der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin eine Infrastrukturkonferenz durchführte, bei der man insbesondere auf den fortschreitenden Qualitätsverlust der deutschen Verkehrswege hinwies. Dort forderte BDI-Präsident Jürgen Thumann höhere Investitionen ein und wies meiner Meinung nach zu Recht darauf hin, dass Haushaltskonsolidierung und lebenswichtige Zukunftsinvestitionen im Infrastrukturbereich nicht als konkurrierende Ziele gesehen werden können.
Das gilt besonders für die nächsten Jahre, in denen der Staat bis 2012 Mehreinnahmen von 107 Milliarden Euro erwartet. Dass die Forderungen nach höheren Investitionen berechtigt sind, zeigt eine Studie, wonach 41 Prozent der Bundesstraßen und 20 Prozent der Autobahnen erhebliche Mängel aufweisen. Und auch für das Schienennetz gibt es weiterhin Investitionsbedarf in Milliardenhöhe.
Aber es geht nicht nur um die defensive Betrachtung der Rückstände, wie etwa bei der Unterhaltung der Straßen und des Bahnnetzes. Offensive Investitionen in die Infrastruktur gehören noch zu den wenigen politischen Trumpfkarten im Standortwettbewerb der Nationen. Weder die Europäisierung noch die Globalisierung hat hier eine entmachtende Wirkung auf die nationale Gestaltung.
