Wer glaubt, das hohe Preisniveau auf den Energiemärkten sei nichts als eine Verschwörung von Großkonzernen, der macht es sich zu einfach. Die hohen Energiepreise haben durchaus ihre Berechtigung. Und jeder Bürger kann sich um einen niedrigeren Verbrauch bemühen.
Wer ein Auto fährt - und das tun die meisten Bürger in Deutschland - erlebt derzeit eine Phase, in der die Preise für Benzin und Diesel neue Rekordhöhen erreichen. Gerade wer beruflich darauf angewiesen ist, viel zu fahren, den wird das neue Preisniveau spürbar belasten. Wer gar, wie Spediteure oder Taxifahrer, seinen Lebensunterhalt mit Fahren verdient, für den sind die hohen Kraftstoffpreise beinahe schon eine Katastrophe.
Die meisten Betroffenen sind sich deshalb darin einig, dass die Politik etwas dagegen tun muss. Als Schuldige werden schnell die Mineralölkonzerne ausgemacht. Ein Szenario, das sich in der gesamten Energiebranche permanent wiederholt. Einmal sind es die Erdgasversorger, dann die Stromversorger oder die Mineralölkonzerne, denen Gewinngier und Willkür in der Preisgestaltung vorgehalten wird.
Die Energiebranche besitzt eine Schlüsselfunktion in der Wirtschaft. Zudem ist sie von der Natur der Sache her von Großunternehmen geprägt. Gewiss, beides verleiht wirtschaftliche Macht, die zu verbraucherschädlichen Wettbewerbsbeschränkungen genutzt werden kann. Doch wer glaubt, das hohe Preisniveau auf den Energiemärkten sei nichts als eine Verschwörung von Großkonzernen, denen man endlich das Handwerk legen müsse, der macht es sich leider zu einfach.
Erstens gibt es ein wirksames Kartellrecht und Behörden wie das Kartellamt oder die Bundesnetzagentur, die ständig über deren allgemeines Marktverhalten und über die Preiserhöhungen wachen. Das ist nicht immer einfach, doch bisher kamen wir recht gut damit hin. Es lief sogar so gut, dass der Staat noch kräftig am hohen Umsatz der Energiebranche mitverdienen konnte. Beim Erdgas beispielsweise, dessen Preisentwicklung die letzten Jahre stark in die öffentliche Kritik geraten ist, besteht der Preis zu etwa 30 Prozent aus Steuern und Abgaben.
Beim Benzin ist es sogar noch krasser. Hier beträgt die Steuerbelastung mehr als das Doppelte, nämlich 63 Prozent. Das sind fast zwei Drittel des Verkaufspreises. Wenn man heute für 1,40 Euro Benzin tankt, dann stecken darin 87 Cent Steuern: 50 Cent Mineralölsteuer, 15 Cent Ökosteuer und mittlerweile 22 Cent Mehrwertsteuer. Hieran sieht man sehr genau, dass der Staat nicht nur für die Benzinpreise eine deutlich größere Verantwortung besitzt als die Mineralölindustrie selbst. Man erkennt auch, dass er bei den Preissteigerungen der letzten Jahre ein stiller Mittäter war - seinerzeit etwa durch die Einführung der Ökosteuer oder zu Beginn des laufenden Jahres durch die satte Erhöhung der Mehrwertsteuer. Letztere spült im Übrigen mit jeder Erhöhung des Marktpreises automatisch auch mehr Geld in die Staatskassen.
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Neben diesem steuerlichen Aspekt macht ein weiterer die Angelegenheit komplizierter, als manchem lieb sein mag. So spiegelt sich in der allmählichen Erhöhung der Benzin-, Diesel-, Öl- und Gaspreise selbstverständlich auch die durch den Asienboom veränderte Wettbewerbssituation auf den Weltenergiemärkten wider. Es kann doch niemanden überraschen, dass der Preis steigt, wenn die Energienachfrage massiv wächst und das Angebot an Energierohstoffen sich kaum ausweitet. Das ist ein völlig normaler und auch sinnvoller Vorgang: Verknappung führt zu Preiserhöhung. Sinnvoll - und hier kommt ein dritter Aspekt ins Spiel - ist eine solche Preiserhöhung in diesem Fall deshalb, weil so die weltweite Steigerung des Energieverbrauchs tendenziell gebremst wird und dadurch der CO2-Ausstoß und andere Luftverschmutzung eingeschränkt werden. Mit den neuen Benzinpreisrekorden ist also weit mehr verbunden als die unterstellten inländischen Wettbewerbsbeschränkungen. Auch wenn es tatsächlich zutreffen sollte, dass die ein oder andere Preiserhöhung seitens der Anbieter nicht in vollem Umfang durch die Entwicklung auf den Beschaffungsmärkten zu rechtfertigen ist, so wird dies nichts Wesentliches an den insgesamt sehr hohen, maßgeblich steuerverursachten Preisen ändern und auch nicht an der unaufhaltsamen Verknappung und damit Verteuerung fossiler Brennstoffe.
Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel der Forderung von Automobil- und Wirtschaftsverbänden nach einem "Benzingipfel" eine Absage erteilt. Sie weiß , dass das Einzige, was zu einer spürbaren Senkung der Endpreise führen könnte, der Verzicht des Staates auf Steuereinnahmen, etwa auf die 15 Cent Ökosteuer, wäre. Darauf wollen die Kanzlerin und ihr Finanzminister Peer Steinbrück sich nicht einlassen. Zum einen sind die steigenden Steuereinnahmen bereits mehr oder weniger verplant. Zum anderen steht gerade Angela Merkel nach dem G8-Treffen in Heiligendamm für einen zügigen und massiven Abbau des CO2-Ausstoßes. Mit einer aktiven Verbilligung des Benzins quasi dafür einzutreten, dass die Energie so sorg- und folgenlos verbraucht werden kann wie eh und je, wäre widersprüchlich.
Ungeachtet des täglichen Ärgernisses an der Tankstelle müssen wohl auch die Verbraucher anerkennen, dass hier ein Zielkonflikt besteht. Den könnte man als Bürger versuchen aufzulösen, indem man sich um einen geringeren Energieverbrauch bemüht. Ein Auto beispielsweise, das deutlich weniger Benzin verbraucht als herkömmliche Modelle, hilft wohl am besten, Geld beim Tanken zu sparen.
Am Ende müssen wir alle die Lasten einer umweltfreundlichen Energieversorgung tragen - direkt oder indirekt, ob als Verbraucher oder als Steuerzahler. Es hilft nicht weiter, wenn jeder auf den anderen zeigt und "Haltet den Dieb!" ruft.
