Bevor US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama in Deutschland vor der Kulisse der Berliner Siegessäule zu den Massen spricht, empfängt ihn Angela Merkel zum persönlichen Gespräch. Und die Bundeskanzlerin weiß schon genau, welche Themen sie dabei anschneiden will.
Militärische Ehren werden dem Senator bei seinem Besuch im Kanzleramt nicht zuteil. Foto: dpa
HB BERLIN. Kanzlerin Merkel will bei ihrem Gespräch mit dem demokratischen US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama am Donnerstag ausführlich auf Wirtschaftsfragen eingehen.
Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, Merkel wolle erfahren, ob der designierte Kandidat der Demokraten den Dialog über ihre transatlantische Wirtschaftsinitiative fortsetzen wolle. Weitere Themen des einstündigen Gedankenaustauschs sollen unter anderem Afghanistan und der Irak sein. Militärische Ehren werden dem Senator bei seinem Besuch im Kanzleramt nicht zuteil.
Obama wird am Donnerstag um 11 Uhr von Merkel empfangen. Dabei hält sich das Protokoll an ähnliche Vorstellungsbesuche, etwa der Bewerber im jüngsten Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. So wird es zwar einen Fototermin geben, die Presse soll aber keine Möglichkeit erhalten, Fragen zu stellen.
Zu den Gesprächthemen sagte Steg, Merkel wolle sehr offen über die bilateralen Beziehungen sprechen sowie über das Verhältnis zwischen der EU und den USA sowie über die Nato.
Zudem habe sie ein sehr großes Interesse daran, ihre Wirtschaftsinitiative fortzusetzen. Hier gebe es sehr intensive Gespräche in mehreren Arbeitsgruppen. Ihr sei daran gelegen zu erfahren, ob Obama diesen Dialog fortsetzen wolle.
Merkel hatte während der EU-Ratspräsidentschaft 2007 das Projekt angestoßen. Ihr schwebt eine Vereinheitlichung von Standards in den beiden Wirtschaftsräumen vor, zum Beispiel bei Zulassungsvorschriften für Medikamente, Crash-Tests oder Vorschriften bei der Rechnungslegung von Unternehmen. Eine zentrale Frage dürfte zudem sein, wie sich Obama zum Freihandel stellt, der zentral ist für die Exportnation Deutschland.
Weil Obama kein Mitglied der US-Regierung ist, wird er von Merkel nicht mit formellen Ehrenbezeugungen empfangen. Steg sagte gleichwohl: „Berlin wird ihn herzlich empfangen.“ Wie bei ähnlichen Gelegenheiten wird Obama bei seinem Besuchsprogramm aber logistisch vom Protokoll der Bundesregierung unterstützt.
Nach dem Besuch bei Merkel plant Obama ein Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dort ist ebenfalls ein Bildtermin geplant, aber keine Pressekonferenz. Am Abend will der Senator dann an der Berliner Siegessäule eine Rede unter freiem Himmel halten, mit der er im Wahlkampf sein außenpolitisches Profil schärfen will.
Thema sollen die deutsch-amerikanischen Beziehungen und das transatlantische Verhältnis insgesamt sein, das sich unter der Amtszeit des scheidenden republikanischen Präsidenten George W. Bush verschlechtert hatte. Wegen Obamas großer Beliebtheit in Deutschland wird mit einem Massenansturm von Besuchern gerechnet.
