Barack Obama hat mit einer kleinen Veränderung im Zungenschlag einen riesen Wirbel verursacht: Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat schließt eine Änderung seiner bisherigen Irak-Politik nicht aus. Den fest versprochenen Truppenabzug stellt er plötzlich in Frage. Dahinter könnte vor allem eine Überlegung stecken.
Obama hat einen Kurswechsel in der Irak-Politik angedeutet. Foto: Reuters
HB WASHINGTON. Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama hat einen Kurswechsel in der Irak-Politik angedeutet. Als Präsident werde Obama das Tempo des Abzugs von Soldaten aus dem Golfstaat an die Empfehlungen seiner Kommandeure knüpfen, kündigte dessen außenpolitische Beraterin Susan Rice jetzt an.
Ausgerechnet beim heiklen Thema Irak scheint Obama damit einen Schwenk einzuleiten. Dabei hat der Demokrat und klare Gegner des Irakkriegs sein Parteivolk bislang mit der eindeutigen Aussage hinter sich geschart, den Feldzug umgehend zu beenden. Das war im Übrigen auch eines seiner wichtigsten Unterscheidungsmerkmale zur innerparteilichen Rivalin Hillary Clinton. Ihr hielt er immer genüsslich vor, dass sie im Senat vor mehr als fünf Jahren für den Einmarsch gestimmt hat.
Nun aber steht dem Senator aus Illinois die entscheidende Schlacht bevor, und die schlägt er möglicherweise mit anderen Mitteln: Für einen Sieg über den 71-jährigen Republikaner und Kriegsbefürworter John McCain braucht er im November weit mehr Stimmen als die der liberalen Linken, die ihn parteiintern aufs Schild gehoben haben.
"Wenn ich die Gelegenheit habe, einige Kommandeure vor Ort zu treffen, dann werde ich sicherlich mehr Informationen haben und werde meine politischen Pläne noch weiterentwickeln", sagte Obama bei seiner Ankunft in Fargo. Die Bemerkung zwang ihn, bei einer eiligst einberufenen zweiten Pressekonferenz einige Klarstellungen nachzuschieben: "Lassen Sie es mich so deutlich sagen, wie ich nur kann: Ich habe die Absicht, diesen Krieg zu beenden. Ich werde an meinem ersten Tag im Amt den Generalstab zusammenrufen und ihm einen neuen Auftrag erteilen, und der lautet, diesen Krieg zu beenden." Aber auch hier setzte er hinzu: "Ich wäre ein schlechter Oberbefehlshaber, wenn ich die Entwicklungen am Boden nicht berücksichtigen würde."
Der Irak ist das zentrale Wahlkampfthema. Die kriegsmüden Amerikaner bescheren Amtsinhaber George W. Bush seit Monaten historisch schlechte Umfragewerte und drohten die gesamte Partei von der Macht zu spülen. McCain hat jedoch Boden gutgemacht. Er steht einerseits zur Entscheidung für den Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein, lässt es andererseits aber nicht an Kritik an der militärischen Strategie fehlen. In Umfragen liegt McCain damit bei diesem Thema deutlich vor Obama, laut dem "Time"-Magazin der vergangenen Woche sogar mit 48 zu 38 Prozent.
McCain will den Abzug der 130 000 US-Soldaten mindestens bis 2013 strecken und bis dahin eine stabile Regierung in Bagdad erreichen, die die angestrebten Erfolge sichert. Obama will Monat für Monat ein bis zwei Brigaden nach Hause holen und damit binnen 16 Monaten den Abzug abschließen. Dennoch ist auch von ihm immer öfter zu hören: "Meine Leitlinie ist: Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Truppe sicher und der Irak stabil ist."
Obama hat in jüngster Zeit auch in anderen Kernfragen moderatere Positionen bezogen. Er verspricht nicht mehr, die Verhandlungen über die Nordamerikanische Freihandelszone wieder aufzunehmen. Er hat nichts dagegen gesagt, dass das Oberste Gericht in der vergangenen Woche jedem Amerikaner das Recht auf eine eigene Waffe zusprach. Er hat zuletzt sogar Unterstützung für eine Erweiterung des Abhörgesetzes signalisiert.
Seine demokratischen Anhänger lassen ihm diesen Spielraum. "Wir wollen wieder ins Weiße Haus einziehen", sagt die Parteistrategin Liz Chadderon. "Wenn es nötig ist, ihm dafür eine längere Leine zu geben, dann wird er die bekommen."
