Im Streit um eine Rede von US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama vor dem symbolträchtigen Brandenburger Tor in Berlin gibt es offenbar einen Kompromiss. Für die Politik scheint das jedoch kein Grund zu sein, den Streit um den Obama-Auftritt zu beenden.
US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat seine Idee, am Brandenburger Tor eine Rede zu halten, offenbar aufgegeben. Foto: ap
HB BERLIN. Berater des US-Demokraten hätten der Bundesregierung nach den Bedenken von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesichert, dass Obama bei seinem Besuch am 24. Juli definitiv nicht dort auftreten werde, berichtet die „Bild“-Zeitung. Das Bundespresseamt konnte dies am Sonntag nicht bestätigen.
Der Berliner Senatssprecher Richard Meng sagte dagegen am Sonntag, mit den Vertretern von Obama werde über alle Alternativen für einen Redeort in Berlin-Mitte gesprochen. Die Mitarbeiter von Obama hätten keinen Antrag für einen Auftritt am Brandenburger Tor gestellt. Insofern könne es auch keine Absage geben. „Das Brandenburger Tor steht aber nach wie vor zur Verfügung“, sagte Meng. In der ersten Hälfte dieser Woche solle die Entscheidung über den Ort der Obama-Rede getroffen werden.
Merkel sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich freue mich sehr auf den Besuch und unser Gespräch, schon deshalb, weil ich ihn persönlich noch nicht kenne.“ Dabei betonte sie nach den Differenzen der vergangenen Tage einen Schulterschluss mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Es ist für mich und Außenminister Steinmeier wertvoll, dass der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Demokraten in Berlin seine transatlantischen Positionen darlegt.“ Im Gegensatz zu Merkel hatte Steinmeiers Sprecher zuvor betont, sein Chef habe keine Bedenken gegen eine Rede Obamas am Brandenburger Tor.
Ein Kompromiss in dem Streit hatte sich schon am Freitag abgezeichnet. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte gesagt, dass die Bundesregierung und Obamas Stab an einer „einvernehmlichen und guten Lösung“ arbeiteten, „die von allen getragen werden kann“ – ein indirekter Hinweis auf die Suche nach einem Ausweichort.
Der Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ berichtete unter Berufung auf nicht genannte Quellen in Obamas Wahlkampfzentrale in Chicago, an diesem Montag kämen seine ersten Mitarbeiter nach Berlin, um einen geeigneten Redeort zu suchen.
Trotz des Kompromisses ging der Streit über den Obama-Auftritt weiter. CSU-Chef Erwin Huber warf Steinmeier wegen dessen Einsatz für eine Rede am Brandenburger Tor „Anbiederung an einen möglichen Favoriten“ vor. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kritisierte im Gegenzug erneut Kanzlerin Merkel wegen ihres Befremdens über einen Wahlkampfauftritt Obamas an diesem Ort.
