In den Bilanzen deutscher Unternehmen liegen erhebliche stille Reserven
Patente und Marken bieten Potenzial

Mit Marken und Patenten können Unternehmen ihre Bilanz durch Sale-and-lease-back-Transaktionen entlasten. Sie ermöglichen dem Leasingnehmer Neuinvestitionen von Wirtschaftsgütern, ohne die Bilanz zu verlängern. In den kommenden Jahren wird der Markt wachsen.

DÜSSELDORF. Das Potenzial für Marken- und Patentfinanzierungen ist stattlich: Beim Deutschen Patent- und Markenamt waren 2007 rund 764 000 verschiedene Marken registriert - ein Plus gegenüber dem Vorjahr von 2,6 Prozent. Bei Patenten stieg die Zahl um 7,3 Prozent auf 501 199.

Marken und Patente gelten als immaterielle Wirtschaftsgüter. Die Motive, sie per Leasing zu finanzieren, sind vergleichbar mit denen für herkömmliche Leasinggeschäfte. Auch mit Marken und Patenten können Unternehmen ihre Bilanz durch Sale-and-lease-back-Transaktionen entlasten. Nach den gültigen Rechnungslegungsvorschriften nach Handelsgesetzbuch (HGB) sind die Kosten für selbst entwickelte Marken und Patente nicht aktivierungsfähig. In den Bilanzen deutscher Unternehmen liegen somit erhebliche stille Reserven. Ratingüberlegungen im Hinblick auf die Einführung von Basel II werden insbesondere Mittelständler veranlassen, ihre Bilanzrelationen zu verbessern und solche stillen Reserven freizusetzen. Der Anteil immaterieller Wirtschaftsgüter an der Bilanzsumme hat sich im Durchschnitt der vergangenen 15 Jahre auch auf Grund von Übertragungen mit Aktivierungspflicht beim Käufer mehr als verdoppelt. Dieser Trend wird sich durch das im Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vorgesehene Aktivierungsgebot für selbst erstellte immaterielle Vermögensgegenstände verstärken. Danach sind selbst entwickelte Patente künftig zwingend mit ihren Entwicklungskosten in der Handelsbilanz zu aktivieren. Bei selbst erstellten Markenrechten bleibt es aber beim jetzigen Aktivierungsverbot. Mit zunehmender Aktivierung wird das Bedürfnis nach bilanzneutraler Finanzierung also auch auf Grund des neuen HGB-Bilanzrechts steigen.

Eine Lösung sind Sale-and-lease-back-Transaktionen von Marken und Patenten. Sie ermöglichen dem Leasingnehmer Neuinvestitionen von Wirtschaftsgütern, ohne die Bilanz zu verlängern. Daher ist auch in den kommenden Jahren mit einem wachsenden Markt für Marken- und Patenteleasing zu rechnen. In der Praxis werden beim Leasing von immateriellen Wirtschaftsgütern zwei Verträge kombiniert: Ein Kaufvertrag, bei dem es sich aus Gewährleistungsgründen immer um einen Sale-and-lease-back-Vertrag handelt, und der Leasingvertrag, der dem Leasingnehmer ein exklusives Nutzungsrecht an Marke oder Patent einräumt. Nach der vereinbarten Laufzeit kann der Leasingnehmer entscheiden, ob er die Marke oder das Patent zurückgeben, kaufen oder den Leasingvertrag verlängern möchte. Allerdings ist die Bewertung von Marken und Patenten oft uneinheitlich und undurchsichtig, was das Vertrauen von Finanziers nicht fördert.

Helmut Fries ist Geschäftsführer der Commerz Real Mobilienleasing GmbH.

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