Bundespatentgericht
FIFA erringt Teilerfolg im Streit um "WM 2006"

Der Fußball-Weltverband FIFA hat im Rechtsstreit um Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen Teilerfolg erzielt. Das Bundespatentgericht bestätigte, dass die FIFA die Markenrechte für einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die Markenbezeichnungen „WM 2006“ und „Fußball WM 2006“ eingetragen waren, behalten könne.

HB MÜNCHEN. Für einen anderen Teil der Waren und Dienstleistungen gelte dies aber nicht, hieß es von Seiten des Gerichts. Gegen die Entscheidung sei Rechtsbeschwerde möglich, die Beteiligten können dagegen also noch vor den Bundesgerichtshof ziehen.

Die FIFA zeigte sich erfreut über die Entscheidung. „Das ist ein bedeutender Erfolg im Kampf gegen die missbräuchliche Verwendung der FIFA-Marken“, erklärte FIFA-Generalsekretär Urs Linsi. Damit sei klar gestellt, dass Unternehmen wie der Süßwarenhersteller Ferrero auch in Zukunft die genannten Markennamen nicht ohne Erlaubnis der FIFA für ihre Werbung oder auf ihren Produkten verwenden dürfen. Wo die Markeneintragung nicht bestätigt worden sei, werde man Beschwerde vor dem BGH einlegen.

Der Entscheidung war eine Löschung der von der FIFA beanspruchten Markennamen durch das Deutsche Patent- und Markenamt vorausgegangen. Dagegen hatte sich die FIFA zur Wehr gesetzt. Mit der am Mittwoch verkündeten Entscheidung wurde nun ein Teil der Löschungen aufgehoben. Ein anderer Teil der Löschungen aber wurde aufrecht erhalten, für diese Waren und Dienstleistungen sind die Markenbezeichnungen für Wettbewerber nun wieder verfügbar, falls die Entscheidungen rechtskräftig werden.

Die Löschung der Marke bleibe für solche Waren und Dienstleistungen bestehen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Ausrichtung einer Weltmeisterschaft stünden, hieß es beim Gericht. Damit ist die Bezeichnung „WM 2006“ für Wettbewerber, die eine andere Weltmeisterschaft ausrichten wollen, wieder frei.

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