Marken und Warenzeichen sind geschützt
1:0 für den Fußball-Weltverband

Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten "wegweisenden Sieg" errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Rechte der Fifa an all ihren Marken und Warenzeichen für die WM in Deutschland. Dies teilte der Weltverband am Freitag in Zürich mit.

HB ZÜRICH. Einzig und allein die Partner der Fifa dürfen somit die Marken "WM 2006", "Fußball WM 2006", "WM Deutschland", "Deutschland 2006" und "WM Deutschland 2006" für gewerbliche Zwecke verwenden. Dieser Schutz gilt für alle europäischen Länder, einschließlich Deutschland.

Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte beim HABM die Löschung der Fifa-Marken wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Das HABM bestätigte jedoch die Eintragungen der Fifa für alle Marken in allen bezeichneten Kategorien von Waren und Dienstleistungen.

Die Entscheidung folgt kurz auf zwei deutsche Gerichtsurteile zum Schutz der Fifa-Rechte. Im Urteil vom 25. Oktober verfügte das Hamburger Landgericht die Löschung von elf Markenanmeldungen durch Ferrero, die die Elemente "2006" oder "2010" enthielten. In einer zweiten Entscheidung vom 3. November hat das gleiche Gericht die kommerzielle Nutzung des Internet-Domainnamens "www.wm2006.com" durch einen Anbieter von Sportwetten untersagt.

Gestützt wird die HABM-Entscheidung durch ein Urteil des Bundespatentgerichtes vom August, wonach die FIFA die Markenrechte für einen Teil der Waren und Dienstleistungen behalten könne. Das Europäische Markenamt dehnte diesen Schutz nunmehr auf alle von der FIFA eingetragenen Waren und Dienstleistungen aus.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%