Markenschutz für „Fußball WM 2006“
BGH beschert Fifa herbe Niederlage

Die Fifa hat den Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft verloren. Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte den Schutz für die Marke "Fußball WM 2006" jetzt komplett ab. Damit kann der Weltfußballverband die offiziellen WM-Sponsoren nicht davor bewahren, dass auch andere Unternehmen mit dieser Marke werben.

HB KARLSRUHE. Es gibt keinen Markenschutz für die Bezeichnung "Fußball WM 2006". Mit diesem am Donnerstag verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat der Weltfußballverband Fifa den Rechtstreit um den Markenschutz im Wesentlichen verloren. Die Wortmarke kann nunmehr ohne Lizenz verwendet werden. Ob die Bezeichnung "WM 2006" Markenschutz genießt, blieb zunächst offen. Der BGH vewies diese Frage an das Bundespatentamt in München zurück.

Mit dem Urteil wurde der Beschwerde des Süßwarenherstellers Ferrero und eines Hamburger Werbeunternehmens teilweise stattgegeben (Az.: I ZB 96/05). Die Fifa hatte sich ursprünglich beide Wortmarken für über 860 Produkte und Dienstleistungen aus den verschiedensten Bereichen sichern lassen.

Der Anwalt der Kläger, Götz Jordan, hatte vor Gericht argumentiert, die Fifa habe die Marken für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eintragen lassen, um den offiziellen WM-Sponsoren den Rücken frei zu halten, damit diese die bevorstehende Weltmeisterschaft werbemäßig ausschlachten könnten. "Ich meine, dass man dieses Verhalten als rechtsmissbräuchlich bezeichnen kann und muss."

Fifa-Anwalt Herbert Messer hielt dem entgegen, dass die WM 2006 eindeutig mit dem Weltfußballverband in Verbindung stehe. "Die zeitliche Eingrenzung weist die Inhaberschaft allein der Fifa zu."

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