Streit um Polizeikosten
Verwaltungsgericht entscheidet zugunsten der DFL

Gespielt, gekämpft, verloren. Der Stadtstaat Bremen hat im Streit mit der Deutschen Fußball Liga eine erste Schlappe einstecken müssen. Der Fußball muss sich auch weiterhin nicht an Kosten für Polizeieinsätze beteiligen.
  • 0

BremenDer Profifußball muss auch künftig nicht für die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen aufkommen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen erklärte am Mittwoch in erster Instanz die Gebührenbescheide des Bundeslandes Bremen für rechtswidrig und hob sie auf. Damit setzte sich die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit ihrer Klage durch.

„Wir haben gewonnen“, sagte der Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, Reinhard Rauball. Er sei erleichtert, aber: „Das war ein Zwischenschritt heute.“ Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) räumte einen Punktverlust ein, sprach aber von einer sehr differenzierten Entscheidung. Die zentrale Frage, ob das bremische Gebührengesetz verfassungskonform sei, sei von der Kammer zumindest in der mündlichen Verhandlung bestätigt worden. „Das war der erste Auftakt und nicht das Ende der Veranstaltung“, sagte Mäurer, der weitere Kostenbescheide ankündigte.

Die Vorsitzende Richterin Silke Benjes begründete das Urteil unter anderem mit Mängeln bei der Gebührenfestsetzung. Vor allem die Berechnungsmethode sei schlicht zu unbestimmt und deshalb rechtswidrig, erläuterte Gerichtssprecherin Verena Korrell. Anders als in der Verhandlung ließ die Richterin im Urteil die Frage über die Rechtmäßigkeit des bremischen Gebührengesetzes offen. In der Verhandlung hatte sie diese nach vorläufiger Einschätzung als verfassungskonform gewertet.

DFB-Präsident Reinhard Grindel begrüßte die Entscheidung. Das Verwaltungsgericht habe die generelle Auffassung des DFB bestätigt, „dass die Sicherung von Recht und Ordnung vor allem Aufgabe der staatlichen Behörden ist, mit denen der DFB eng und zielorientiert zusammenarbeitet“, erklärte der Chef des Deutschen Fußball-Bundes.

Seite 1:

Verwaltungsgericht entscheidet zugunsten der DFL

Seite 2:

Uli Hoeneß hat wenig Verständnis

Kommentare zu " Streit um Polizeikosten: Verwaltungsgericht entscheidet zugunsten der DFL"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%