Energiewende
Rösler will energieintensive Industrie entlasten

Der Fall des Stahlherstellers Outokumpu hat eine neue Debatte über die Belastung energieintensiver Industrie durch das EEG ausgelöst: Zu hohe Kosten würden die Wettbewerbsfähigkeit gefährden, so der Wirtschaftsminister.
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BerlinBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sorgt sich um die energieintensive Industrie. "Zu hohe Energiepreise belasten die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts und gefährden Arbeitsplätze in Deutschland", sagte Rösler. Deshalb sei die Begrenzung der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz für stromintensive Unternehmen sehr wichtig zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

"Die Ablehnung des Antrags der Firma Outokumpu zeigt, dass es keineswegs zu großzügige Ausnahme-Regelungen für energieintensive Unternehmen gibt", betonte der Wirtschaftsminister. Nicht die Ausnahmen seien für den Anstieg der EEG-Umlage verantwortlich, sondern der nach wie vor ungebremste Zubau der erneuerbaren Energien. Es sei darum dringend notwendig, das EEG als Hauptkostentreiber zu reformieren.

Der Edelstahlproduzent Outokumpu hatte erklärt, er habe für die 500 Mitarbeiter seines Bochumer Werks Kurzarbeit beantragen müssen, weil ihm die "besondere Ausgleichsregelung" nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht mehr gewährt werde. Die daraus erwachsenden Belastungen von 2,5 Millionen Euro pro Monat seien nicht anders zu kompensieren.

Energieintensive Unternehmen zahlen normalerweise nur eine stark reduzierte EEG-Umlage - statt 5,277 Cent je Kilowattstunde sind es 0,05 Cent. Diese "besondere Ausgleichsregelung" soll ihnen das Überleben im internationalen Wettbewerb ermöglichen. Die Betriebe müssen dies Jahr für Jahr beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) beantragen.

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Industrievertreter beschweren sich über Bafa

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