IT-Gipfel
Regierung setzt auf Industrie 4.0

Minister Gabriel kündigt neue Struktur für IT-Gipfel an. Die Veranstaltung soll geöffnet werden und die Digitalisierung der Industrie in den Fokus stellen. Es gilt, die Balance zwischen Regulierung und Chancen zu finden
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BerlinAchthundert Gäste, darunter Kanzlerin Angela Merkel, sechs Bundesminister sowie Staatssekretäre und Unternehmensvertreter: Der IT-Gipfel, der 2006 als intime Runde mit 100 Fachleuten gestartet war, soll künftig eine neue Form erhalten. Das kündigte Gastgeber Sigmar Gabriel (SPD) beim 8. Treffen mit der IT-Branche in Hamburg an.

Der Wirtschaftsminister will das Branchentreffen der IT-Wirtschaft über eine „stärkere Öffnung“ für gesellschaftliche Gruppen und Anwender wie die Automobilbranche, die Elektrotechnik oder den Maschinenbau bei gleichzeitiger „Fokussierung“ breiter aufstellen. Es sei „eines der besten Netzwerke, die es in Europa gibt“. Nach Informationen des Handelsblatts soll es eine konzertierte Aktion wie bei der Plattform Elektromobilität geben. Sie soll die Regierung mit konkreten Empfehlungen bei der Digitalisierung der Gesellschaft unterstützen. Dazu wird es sieben Arbeitsgruppen geben – entsprechend den Kapiteln der Digitalen Agenda der Regierung.

Merkel erklärte, der Gipfel sei „ein bisschen in die Jahre gekommen“. Inzwischen stehe die Digitalisierung der Industrie im Fokus. Es gehe darum, „Maß und Mitte“ zwischen Regulierung und Chancen zu finden. Es sei „ganz falsch, Innovationen, die wir noch gar nicht kennen, im Voraus zu regulieren“, sagte Merkel. „Wir müssen Big-Data-Management ermöglichen“, sagte sie. Dazu sei es wichtig, „intelligente Schnittstellen“ zu schaffen. Diese könnten womöglich selbst als „Marke Deutschlands“ Wertschöpfung erzeugen.

Die Kanzlerin erklärte, die Bundesregierung werde sich auf europäischer Ebene für Netzneutralität einsetzen, damit jeder Nutzer und jeder Anbieter gleichen Zugang zum Internet habe. Die Regierung werde dafür werben, „Kategorien für Dienste zu schaffen“.

Wirtschaftsminister Gabriel sagte, es gehe inzwischen nicht mehr um Datenschutz, sondern vielmehr um „Datensouveränität“. Die Menschen müssten in der Lage sein zu entscheiden, was mit ihren Daten geschehe, wenn sie sie offenlegen. Hinweise in den Geschäftsbedingungen oder eine Datenschutzerklärung des Anbieters reichten nicht aus. „Wir müssen über Verfahren wie ein Gütesiegel nachdenken“, sagte Gabriel. Entscheidend sei die Antwort auf die Frage, wer in Zukunft „Innovations- und Wachstumstreiber“ sein werde: Datenverarbeiter wie Google oder Unternehmen, die die Daten generieren.

Gabriel kündigte bis 2017 Fördermittel von 430 Millionen Euro an, die die Regierung bereitstelle. Zu den Feldern gehöre, die Forschung und Entwicklung von Diensten rund um die Digitalisierung der Industrie zu flankieren. Auch soll der Mittelstand über „fünf Zentren für Information und Demonstration zu Industrie 4.0“ für die Digitalisierung sensibilisiert werden.

Dr. Daniel Delhaes
Daniel Delhaes
Handelsblatt / Korrespondent
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