Wirtschaftsminister
Gabriel sucht Reset-Taste für Energiewende

Sigmar Gabriel managt nun die Energiewende. Für ihn ist ein völliger Neustart nötig. Grund: „Da herrscht zum Teil Anarchie. Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin.“ Ein Angebot machen ihm die grünen Umweltminister.
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BerlinWirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die bisherige Umsetzung der Energiewende als Fehlschlag an und hat einen kompletten Neustart angekündigt. In der Energiepolitik herrsche zum Teil Anarchie, sagte der Vizekanzler der „Welt am Sonntag“. „Alle machen mit, aber keiner weiß, wohin“, kritisierte Gabriel. Die erfolgreiche Bewältigung des Umstiegs aus der Atomkraft auf erneuerbare Energien sei das größte Problem der Großen Koalition. „Ich glaube, wir brauchen einen Neustart.“

Gabriel kündigte an, er werde rasch Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorlegen, um den Anstieg der Strompreise zu dämpfen. „Es darf nicht sein, dass die Energiewende die deutsche Industrie nachhaltig schädigt.“

Den Vorwurf der Grünen, er bereite eine Wende zur Kohle und nicht zu erneuerbaren Energien vor, wies der Minister als „Unfug“ zurück: „Man kann nicht zeitgleich aus Atom und aus Kohle aussteigen. Wahrscheinlich würden die Grünen am liebsten auch noch aus Gas aussteigen.“

Der SPD-Chef sieht eine erfolgreiche Umstellung der Energiepolitik auch als Triebfeder für künftige Erfolge in der Wirtschaftspolitik. „Wenn uns die Energiewende gelingt, werden wir einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern in Europa haben“, sagte Gabriel.

Unterstützung erhielt Gabriel von Ökonomen und Gewerkschaftern. „Wir brauchen einen Neustart für die Energiewende, sie ist ein zentrales Projekt für Wirtschaft und Ökologie, für Wachstum und Wohlstand“, sagte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel dem Blatt. Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, forderte gar einen Stopp der Förderung nach dem EEG zum Januar. „Eine Förderung der erneuerbaren Energien ist notwendig, aber sie darf nur Zusatz, nicht Kernelement der Energiewende sein“, verlangt er.

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