Elektronische Gesundheitskarte
Gröhe will endlich E-Health-Gesetz durchsetzen

Gesundheitsminister Gröhe will durchgreifen: Nach über einem Jahrzehnt Gezerre um die elektronische Gesundheitskarte soll noch in diesem Jahr ein E-Health-Gesetz kommen – endlich, denn Deutschland ist Experten zufolge Schlusslicht in Europa.
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DüsseldorfSchnelle medizinische Anwendungen, mehr Transparenz und eine optimierte Kommunikation zwischen Ärzten – so soll die elektronische Gesundheitskarte (eGk) die medizinische Versorgung in Deutschland verbessern. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen der Selbstverwaltung von Ärzten und Krankenkassen um die Ausgestaltung der Telematik-Infrastruktur sieht sich die Politik nun zum Eingreifen genötigt – endlich.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant noch für dieses Jahr ein E-Health-Gesetz durchzusetzen mit dem Ziel, medizinische Anwendungen über die Gesundheitskarte zu ermöglichen. Das kündigte der Minister vor kurzem bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses „Gesundheit und Medizin“ an. Auf einen genauen zeitlichen Rahmen möchte sich das Ministerium auf Nachfrage nicht festlegen. „Die Gespräche laufen und irgendwann wird es ein Eckpunkte-Papier geben“, sagte ein Sprecher des BMG. Die Ausgestaltung laufe noch und vor der Sommerpause sei nicht mit Ergebnissen zu rechnen.

Das BMG hätte in dem Streit um die Telematik-Infrastruktur, die in der öffentlichen Debatte vor allem unter dem Stichwort eGk auftaucht, längst mehr Einfluss nehmen sollen. Sylvia Thun, Professorin für Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen an der Hochschule Niederrhein, sieht die Selbstverwalter der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (Gematik) in der Pflicht: „Man hat den Bock zum Gärtner gemacht.“ Kassenärztlichen Vereinigungen, Ärzte, Krankenkassen und Pharmaindustrie konnten und wollten sich laut Thun all die Jahre nicht einigen und verhindern das Projekt, indem sie auf ihren Einzelinteressen verharren. „Es geht dabei ganz groß um Machtverhältnisse. Die einzelnen Parteien fürchten Kompetenzen zu verlieren. Die Gematik hätte das Projekt zum Erfolg führen können, will das aber nicht. Und das BMG müsste mehr Einfluss nehmen.“

Die Professorin sieht keine Alternative zu dem Projekt E-Health. Ob es kommt, wie es die Gematik andenkt, sei die Frage. „Aber eine sichere Infrastruktur ist nötig, um die Telemedizin umfassend einzuführen“, sagt sie. Die Sorge um Datenmissbrauch ist ein zentrales Thema in der Debatte. „Die Daten müssen extrem gut geschützt werden“, stimmt Thun zu. Doch schon jetzt werden Daten im Gesundheitsbereich elektronisch ausgetauscht, und diesen Austausch gilt es zu verbessern. Einzelne Ärzte und Vertreter der Pharmaindustrie fürchten die Transparenz, die die Telematik-Infrastruktur mit sich bringt. Letztere profitieren etwa von Doppelverordnungen.

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