Internationaler Strafgerichtshof
Sondergipfel der Afrikanischen Union

Die Afrikanische Union hält heute und am Samstag einen Sondergipfel in Addis Abeba ab. Dabei geht es um den Vorwurf, der Internationale Strafgerichtshof fokussiere sich zu sehr auf Afrika.
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Nairobi/Addis AbebaAfrika will sich gegen eine angebliche Einseitigkeit des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wehren: Ein Sondergipfel der Afrikanischen Union (AU) an diesem Freitag und Samstag in Addis Abeba will darüber beraten, ob die 34 der 54 afrikanischen Staaten, die dem IStGH beigetreten sind, diesen aus Protest gegen eine Fokussierung auf Afrika wieder verlassen.

Allerdings betont die Regierung von Kenia, eine der Initiatoren des Vorstoßes, dass es nicht das Ziel sei, dass Afrikas Staaten den Gerichtshof verlassen. Es gehe einfach darum, „wichtige Angelegenheiten wie unser Verhältnis zum IStGH zu diskutieren“, so Kenias Außenministerin Amina Mohamed am Mittwoch in Nairobi.

Der IStGH in Den Haag ermittelt derzeit gegen Kenias Präsidenten Uhuru Kenyatta und seinen Vizepräsidenten William Rutoh wegen der Gewaltwelle nach der Präsidentenwahl 2007. Sie werden der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Amina Mohamed deutete an, dass Kenyatta nicht wie vom IStGH gefordert im November vor dem Gericht in den Niederlanden erscheinen werde. „Wo in der Welt wird denn ein amtierender Präsident vor ein Gericht gebracht?“, fragte sie bei der Pressekonferenz in Nairobi empört.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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