Konferenz der Sozialminister
Behinderte sollen bessere Leistungen erhalten

Die Minister fordern ein Bundesleistungsgesetz, dass Menschen mit Behinderungen bessere Leistungen zur Verfügung stellt. Bei der Konferenz in Magdeburg soll es auch um bedürftige Kinder gehen.
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MagdeburgDie Arbeits- und Sozialminister der Länder fordern vom Bund einheitliche Regelungen zu den Leistungen für Menschen mit Behinderungen. Es soll nachvollziehbarer werden, welche Hilfen den Betroffenen in welchem Umfang zustehen. Bislang entscheiden die Bundesländer etwa über die Höhe von Blinden- oder Gehörlosengeld, wie Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) in einem Interview mit der dpa sagte. „Wir haben die Überzeugung: Was jemand bekommt, kann nicht davon abhängen, in welchem Land er lebt.“

Verbesserungen fordern die Minister, die sich zwei Tage lang in Magdeburg treffen, auch bei der Nachhilfe für bedürftige Kinder. Bislang sieht das Bildungs- und Teilhabepaket nur Leistungen vor für Kinder, die schon versetzungsgefährdet sind. Die Sozialminister wollen erreichen, dass Lehrer schon bei früheren Anzeichen für Leistungsprobleme Hilfe beantragen können. So sollen noch mehr Kinder eine Versetzung in die nächste Klasse schaffen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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