Energiegipfel
Merkel beharrt auf Energiesparzielen

Private Haushalte, Industrie, Energieerzeugung, Verkehr: Diese Bereiche umfassen die ehrgeizigen Pläne der Bundesregierung zum Thema Klimaschutz. Auf dem Energiegipfel am Dienstag bekräftigte Bundeskanzlerin Merkel, an ihrem Ziel, die Energieeffizienz bis 2020 jährlich um drei Prozent zu erhöhen, festhalten zu wollen. Die Wirtschaft reagiert zurückhaltend.

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte im Anschluss an den Energiegipfel am Dienstag, man nehme das Thema Klimaschutz ernst und setze sich ehrgeizige Ziele. Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen basierten daher auf dem Drei-Prozent-Ziel.

Merkel räumte ein, es habe bei dem Treffen „zum Teil Zweifel“ an den Vorstellungen der Bundesregierung gegeben. Insgesamt habe man jedoch eine Versachlichung der Debatte erreicht. Der Gipfel am Dienstag war das letzte Treffen seiner Art. Bereits 2006 hatte Merkel zu zwei Spitzentreffen ins Kanzleramt eingeladen. Teilnehmer waren jeweils Spitzenmanager deutscher Großkonzerne, aber auch Vertreter der Erneuerbaren-Energien-Branche, der Gewerkschaften und der Verbraucherschützer. Auf Basis der bei den Gipfeln gesammelten Erkenntnisse will die Regierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis 2020 erarbeiten.

Merkel kündigte gestern an, die Bundesregierung werde „unmittelbar nach der Sommerpause Eckpunkte für ein integriertes Energie- und Klimaprogramm mit einem konkreten Maßnahmekatalog und einem klaren Fahrplan entwickeln“. Die Ausarbeitung des Kataloges liegt bei Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Zusätzlich soll unter der Federführung von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) eine „Roadmap Energieforschung“ entstehen.

Das integrierte Energie- und Klimaprogramm wird alle Facetten des Energieverbrauchs und der Energieerzeugung erfassen. Bereits zur Vorbereitung des Gipfels hatte eine Arbeitsgruppe 67 Vorschläge zusammengestellt, die als Gerüst des Energie- und Klimaprogramms dienen. Die Vorschläge umfassen die Bereiche private Haushalte, Industrie und Energieerzeugung sowie Verkehr. So sollen etwa die Effizienzforderungen für Gebäude deutlich verschärft, der Ausbau der Kraft-Wärmekopplung forciert und die Effizienz elektrischer Geräte gesteigert werden. Merkel sicherte zu, dass Programm werde „in Rückkopplung“ mit der Wirtschaft entstehen.

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