Drohender Niedergang
Europa verzweifelt gesucht

Während die Konjunktur in Europa anzieht, diskutieren Politik- und Wirtschaftswissenschaftler wieder über den drohenden Niedergang der EU. Jedes Land verfolgt seinen eigenen Kurs, wir erleben die Renaissance eines "ökonomischen Patriotismus" und "nationaler Champions". All dies führt zu einer Radikalisierung der Debatte.

BRÜSSEL. Es klingt paradox: Während die Konjunktur in Europa anzieht, diskutieren Politik- und Wirtschaftswissenschaftler wieder über den drohenden Niedergang der EU. "Ist Europa noch zu etwas gut?" möchte der prominente französische Ökonom Jean Pisani-Ferry wissen. "Ist die EU zum Scheitern verdammt?" fragt der renommierte amerikanische Europaexperte Charles Kupchan. Der finnische Ex-Premier Esko Aho hat sein Urteil schon gefällt: "Europa ist auf dem absteigenden Ast", warnte er pünktlich zum Start der finnischen EU-Ratspräsidentschaft. Just in dem Moment, da die Finnen den Europäern neuen Mut einflößen wollen, melden sich die Kassandra-Rufer zurück - schriller denn je.

Auf den ersten Blick ist dies dem eigensinnigen Rhythmus des Wissenschaftsbetriebs geschuldet. Die Forscher hinken den Fakten oft meilenweit hinterher: Viele Experten legen erst jetzt Studien über die 2005 ausgebrochene Krise der EU-Verfassung und den Kater nach der Osterweiterung 2004 vor. Einige Veröffentlichungen wirken zudem wie ein Aufguss längst vergangener Reformdebatten, die im Jahr 2000 zur EU-Agenda von Lissabon führten. Erst jetzt, sechs Jahre später, wird offenbar, dass die Lissabon-Strategen zu kurz gegriffen haben und viele Rezepte ins Leere laufen.

Entgegen der Annahme, dass Privatisierung und Liberalisierung der Königsweg zu mehr Wachstum sind, hat die EU mehrere magere Jahre hinter sich. Dabei haben sich die meisten Mitgliedstaaten seit 2000 wirtschaftlich mehr geöffnet denn je. Entgegen der Hoffnung, dass der Euro zu mehr Konvergenz und Stringenz in der Wirtschaftspolitik führen würde, driftet die Euro-Zone auseinander. Jedes Land verfolgt seinen eigenen Kurs, auch die Europäische Zentralbank (EZB) lässt sich nicht in eine gemeinsame Strategie einbinden. Entgegen der Annahme, dass der Binnenmarkt die nationalen Grenzen überwinden und europäische Marktführer hervorbringen würde, erleben wir die Renaissance eines "ökonomischen Patriotismus" und "nationaler Champions". Gleichzeitig lösen sich heimische Konzerne von Europa, um auf globalen Märkten Geld zu verdienen.

All dies führt zu einer Radikalisierung der Debatte. Den Ton hat ausgerechnet ein britischer Europaskeptiker vorgegeben: Schatzkanzler Gordon Brown. Im Oktober 2005 wagte der Erzrivale von Tony Blair eine handfeste Provokation: Er veröffentlichte ein Pamphlet, in dem er die weitere Integration der EU in Frage stellte und einen radikalen Kurswandel forderte. Statt den Blick nach innen zu richten und eine immer engere Zusammenarbeit der 25 EU-Staaten anzustreben, so Brown, solle sich Europa nach außen wenden und in der Globalisierung aufgehen. "Global Europe" - so der Titel des Pamphlets - wurde nicht nur als Seitenhieb auf Blair, sondern auch als Kampfansage an Brüssel verstanden.

Doch seit der Rauch verzogen ist, beziehen sich immer mehr Forscher auf Browns Thesen. Zwar werden seine Schlussfolgerungen auf dem Kontinent kaum geteilt. Für eine Reduzierung der EU auf eine Freihandelszone ist außerhalb Londons kein Experte zu haben. Doch Browns Thesen zeigen in unmissverständlicher Schärfe auf, dass der bisherige Dreh- und Angelpunkt der Union - der Binnenmarkt - in einer globalisierten Welt an Bedeutung verliert. Die EU muss nicht nur mit aufstrebenden Ländern wie China oder Indien konkurrieren. Sie muss sich auch überlegen, wie sie den sinkenden komparativen Nutzen des Binnenmarkts durch neue Vorteile kompensiert.

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