Forschung + Innovation
Entscheidung über Pakt für Forschung und Spitzen-Unis vertagt

Bund und Länder haben eine Entscheidung über den Pakt für Forschung sowie den Aufbau von Spitzenuniversitäten vertagt. Nach einem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin wurde dies mit den noch andauernden Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Föderalismusreform begründet.

dpa BERLIN. Bund und Länder haben eine Entscheidung über den Pakt für Forschung sowie den Aufbau von Spitzenuniversitäten vertagt. Nach einem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin wurde dies mit den noch andauernden Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Föderalismusreform begründet.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte, beide Seiten seien zu 80 Prozent beieinander. Die restlichen 20 Prozent seien aber wegen der Beratungen der Föderalismuskommission noch nicht ausdiskutiert worden. Er gehe davon aus, dass nach Abschluss dieser Beratungen der Pakt „rasch im nächsten Jahr unter Dach und Fach“ gebracht werde.

Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) kritisierte die Vertagung. „Die Länder spielen ein gefährliches Spiel mit der Innovationsfähigkeit Deutschlands.“ Die beiden Zukunftsprojekte seien von der Debatte in der Föderalismuskommission über Zuständigkeiten in der Bildung nicht betroffen. Als Vorhaben der Forschungsförderung seien sie heute schon realisierbar.

Großen Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen sollte mit dem Pakt bis 2010 ein jährlicher Zuwachs ihrer Finanzen um mindestens drei Prozent garantiert werden. Dies hätte schon für das kommende Jahr mindestens 150 Mill. Euro mehr Geld bedeutet. Für den Aufbau von Spitzenforschungszentren und der Eliteförderung an deutschen Hochschulen sollen bis 2011 zusätzlich 1,9 Mrd. Euro bereitgestellt werden. Davon will der Bund 75 Prozent übernehmen.

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