Forschung + Innovation
Europäisches Patentamt bestätigt Patent auf Gen-Soja

Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein umstrittenes Patent auf gentechnisch veränderte Soja-Pflanzen der Firma Monsanto im Wesentlichen bestätigt.

dpa MüNCHEN. Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein umstrittenes Patent auf gentechnisch veränderte Soja-Pflanzen der Firma Monsanto im Wesentlichen bestätigt. Eine technische Beschwerdekammer des Amtes lehnte Einwände von Greenpeace und dem Monsanto-Konkurrenten Syngenta gegen das 1996 erteilte Patent mit der Nummer EP 546 090 fast vollständig ab.

Die Umweltorganisation hatte argumentiert, gemäß Patentrecht dürften einzelne Pflanzensorten nicht patentiert werden. Das umstrittene, gegen das 1996 erteilte Patent mit der Nummer EP 546 090 des US-Saatgutkonzerns Monsanto bezieht sich nach EPA-Ansicht jedoch auf eine ganze Palette gentechnisch veränderter Pflanzen und sei somit zulässig.

Tiere und Pflanzen dürften patentiert werden, wenn die Ausführung der Erfindung technisch nicht auf eine bestimmte Sorte oder Rasse beschränkt sei, schreibt das Amt. Die entsprechende Richtlinie lasse „die Patentierung von biologischem Material zu, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wurde.“

Mit der Entscheidung vom Mittwoch seien bei dem Monsanto-Patent nur „technische Aspekte eingeschränkt worden, die sich wenig auf die Gesamtweite des Patents auswirken“, sagte Patentamts-Sprecher Rainer Osterwalder. Eine erste Einschränkung sei bereits 2000 erfolgt. Die Entscheidung vom Mittwoch sei im Patentamt letztinstantlich erfolgt. Nun könne nur noch vor jeweils nationalen Gerichten geklagt werden.

Greenpeace kritisierte das Amt. „Wir sind der Ansicht, dass das Patentamt Entscheidungen fällt, die gegen seine eigene gesetzliche Grundlage verstoßen“, sagte Greenpeace-Gentechnikexperte Christoph Then.

Monsanto hatte die Sojapflanzen sowie andere Nutzpflanzen durch das Einschleusen fremden Erbguts widerstandsfähig gegen ein Spritzmittel gemacht.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%