Forschung + Innovation
Forschungsminister: Elite-Forschung muss jetzt kommen

Der Bund-Land-Pakt zur Spitzenforschung darf nach Ansicht des Stuttgarter Wissenschaftsministers Peter Frankenberg (CDU) nicht am Veto Hessens scheitern. Die Ministerpräsidenten sollten am 14.

dpa STUTTGART. Der Bund-Land-Pakt zur Spitzenforschung darf nach Ansicht des Stuttgarter Wissenschaftsministers Peter Frankenberg (CDU) nicht am Veto Hessens scheitern. Die Ministerpräsidenten sollten am 14. April dem von Bund und 15 Ländern ausgehandelten Kompromiss zustimmen, forderte Frankenberg in einem dpa-Gespräch.

„Um international anerkannte Spitzenforschung an den Universitäten zu schaffen, muss die Entscheidung jetzt fallen. Sonst verlieren wir nicht nur Boden im internationalen Vergleich, sondern verspielen auch hochschulpolitisch Kredit“, sagte der CDU-Politiker.

Wenn Regierungschef Roland Koch (CDU) Bedenken wegen „vager Formulierungen“ habe, so könnten die Ministerpräsidenten darauf eingehen. Der Pakt in Höhe von 1,9 Mrd. Euro, die bis 2010 ausgezahlt werden sollen und von denen der Bund drei Viertel übernimmt, ermögliche deutschen Universitäten, sich mit Spitzenforschung im Wettbewerb zu profilieren. „Statt Elitehochschulen wird Spitzenforschung gefördert. Es gibt keine Prämien, sondern Förderung für exzellente Leistungen“, hob Frankenberg die Vorteile des von ihm mitgetragenen Konzeptes hervor. Durch die Kostenverteilung im Verhältnis 3:1 zwischen Bund und dem jeweiligen Sitzland sei kein Land finanzieller Verlierer.

Das Konzept biete die Chance, dass die Qualität des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts Deutschland in der Breite wachse. Deshalb müssten die Regierungschefs jetzt grünes Licht geben: „Sonst wären hoch motivierte, leistungsstarke, engagierte und ambitionierte Hochschulen enttäuscht.“

Der Stuttgarter Wissenschaftsminister will auch am Studenten-Bafög festhalten. Um studienfähige Menschen aus einkommensschwachen Schichten an die Hochschulen zu bringen, seien bei den geplanten nachlaufenden Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester auch weiterhin staatliche Zuschüsse zu den Lebenshaltungskosten notwendig. „Der Schuldenberg darf nicht zum Ballast werden. Untersuchungen in England zeigen, dass bei 45 000 Euro Schulden die Studienbereitschaft enorm nachlässt. Dies ist bei uns nicht anders“, erläuterte Frankenberg.

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