Hochschulen
Union: Bundesländer weitgehend einig über Hochschulpakt

Die Bundesländer haben sich nach Angaben der Unions-Seite weitgehend auf eine Aufteilung der vom Bund zugesagten Mittel für neue Studienplätze verständigt.

dpa BERLIN. Die Bundesländer haben sich nach Angaben der Unions-Seite weitgehend auf eine Aufteilung der vom Bund zugesagten Mittel für neue Studienplätze verständigt.

Sie seien bereit, bis 2010 zusätzliche Plätze für Studienanfänger zur Verfügung zu stellen und damit die wichtigste Voraussetzung des Hochschulpakts zu erfüllen, sagte der Koordinator der unionsgeführten Länder, Sachsen-Anhalts Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos), am Donnerstag der dpa. Bei der Verteilung der dafür zugesagten 565 Mill. Euro würden die neuen Länder bevorzugt, da sie zunächst 15 Prozent der Summe erhielten, bevor der Rest nach dem üblichen Verfahren unter allen 16 Ländern verteilt werde.

Ungelöst sei nur noch die Berücksichtigung Berlins, dem die übrigen Länder nach Darstellung Olbertz' ebenfalls eine Bevorzugung angeboten hätten. Berlin sei jedoch nicht zu der Zusage bereit gewesen, dafür auf den geplanten Abbau von Studienplätzen zu verzichten: „Für den Abbau von Studienplätzen Bundesgelder zu bekommen - das ist eine Vorstellung, von der man sich verabschieden sollte.“ Bis zur Sitzung der Bund-Länder-Kommission am Montag werde Berlin einen neuen Vorschlag vorlegen. Er hoffe auf eine Einigung, sagte Olbertz. Andernfalls müsse das Thema in die Ministerpräsidenten-Konferenz.

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