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Karlsruhe lehnt Eilantrag Hessens gegen Bundesförderung ab

Hessen ist mit dem Versuch gescheitert, die Bundesförderung für die Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen vom Bundesverfassungsgericht vorerst stoppen zu lassen. Die Karlsruher Richter lehnten am Dienstag einen Eilantrag des Landes ab.

dpa KARLSRUHE. Hessen ist mit dem Versuch gescheitert, die Bundesförderung für die Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen vom Bundesverfassungsgericht vorerst stoppen zu lassen. Die Karlsruher Richter lehnten am Dienstag einen Eilantrag des Landes ab.

Die CDU-geführte Landesregierung hatte gegen ein Förderprogramm des Bundes in Höhe von 4,4 Mill. Euro zur Umstellung auf die neuen Studiengänge geklagt. Hessen sieht dadurch seine Länderzuständigkeit für das Hochschulwesen verletzt. Eine Begründung der Karlsruher Eilentscheidung steht noch aus.

Mit dem Förderprogramm sollen 20 ausgewählte Hochschulen gefördert werden. Voraussetzung ist allerdings eine flächendeckende Umstellung der Bachelor- und Masterstudiengänge bis zum Wintersemester 2007/2 008. Aus Sicht des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) werden die Hochschulen damit in eine Konfrontation mit den Ländern getrieben. Die Universitäten sollten selbst entscheiden, wann sie vom Diplom zum Master wechseln wollten, sagte er bei Einreichung der Klage im Februar.

Mit dem Programm will Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) den so genannten Bologna-Prozess zur Vereinheitlichung der Studiensysteme in Europa vorantreiben. 2003 hatten sich 40 europäische Staaten verpflichtet, ein zweigliedriges Studiensystem mit vergleichbaren Abschlüssen zu schaffen.

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