Soziale Beziehungen
Das unsichtbare Netz im Bundestag

Gesetze entstehen durch Konsensbildung, die auf den sozialen Beziehungen fußt, die die Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg im Berliner Parlament entwickeln. Wissenschaftler entschlüsseln diese Strukturen.

MITTWEIDA. Wenn man Woche für Woche die politischen Talkshows sieht, könnte man denken, Politik werde nur von wenigen Handelnden gemacht, nicht von 614 gewählten Volksvertretern. Bei Sabine Christiansen gibt sich die politische Elite die Türklinke in die Hand, während die Kameras im Plenarsaal oft genug über leere Plätze streifen. Mit der Reduktion der Politik auf Fernsehpräsenz entsteht der Eindruck, an der parlamentarischen Arbeit der Gesetzgebung seien im Grunde nur jene 53 Abgeordneten beteiligt, die im neuen Bundestag Führungsaufgaben in der Regierung oder an der Spitze der Parlamentsfraktionen übernommen haben.

Die Kärrnerarbeit im Bundestag verrichten 561 Volksvertreter in 22 Ausschüssen. Dort wird der im Gesetzgebungsverfahren immer wieder erforderliche Konsens verhandelt. Die 400 verabschiedeten Gesetze der letzten Legislaturperiode zeugen von dieser Arbeit, die fernab der Kameras stattfindet. Die Qualität der Ergebnisse hängt wesentlich von den Umgangsformen ab, die die Abgeordneten dafür entwickelt haben.

Es gibt eine  Website, mit der man herausfinden kann, welchen Zugang Filmstars oder Fernsehpersönlichkeiten zueinander haben. Dieses "Orakel der kurzen Wege" verrät zum Beispiel, dass Sabine Christiansen über drei Ecken Verbindung zu Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger aufnehmen könnte. Über eine "Tatort"-Sendung ist sie mit Dietrich Mattausch verbunden. Dieser findet über den Film "Die Erpressung - Ein teuflischer Pakt" das Ohr von Wolfram Teufel. Und an diesen dürfte sich "Arnie" nach der gemeinsamen Reise "Around the World in 80 Days" erinnern. Hier zeigt sich ein Modell, nach dem sich soziale Beziehungen abbilden lassen. Auch in der Politik gibt es solche kurzen Wege.

Die Parlamentarier kommen nicht nur in ihren Fraktionen oder bei Ausschusssitzungen zusammen. Sie treffen in unterschiedlichen Kontexten immer wieder aufeinander - sei es auf Helmut Kohls Geburtstagsfeier, im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft oder im Parlamentarischen Fußballclub.

Die dabei entstehenden Verbindungen lassen sich nach den gleichen Prinzipien erfassen, mit denen das Orakel des Showgeschäfts arbeitet. Gemeinsame Zugehörigkeiten sind die Voraussetzung für informellen Informationsaustausch. Nach solchen Kriterien war im vergangenen Bundestag der Grüne Hans Ströbele-Christian nur zwei Schritte vom CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger entfernt: Ströbele saß mit Dagmar Schmidt (SPD) im Verwaltungsrat des Deutschen Entwicklungsdienstes. Schmidt und Pflüger wiederum waren im Kuratorium der Freunde des Beit Berl College. Selbst so unterschiedliche Politiker wie Petra Pau (PDS) und Eckart von Klaeden (CDU) waren über solche Kontexte verbunden. Natürlich zeugen derartige Berührungspunkte nicht von gemeinsamen Positionen oder gar Absprachen. Doch die Möglichkeit dazu besteht.

Bei der systematischen Einordnung dieser Beobachtungen hilft die Soziologie. Pau und von Klaeden sind jeweils eingebettet in politische Kulturen, in Netzwerke, die ihr Denken und Handeln prägen. In den sozialen Kreisen, in denen sie sich bewegen, kennt man sich. Und die meisten, die sich dort kennen, kennen dieselben Leute, was allerdings den eigenen Wirkungskreis begrenzt. "Starke Beziehungen" helfen also dann nicht weiter, wenn man ein Anliegen an das andere Lager hat. In diesem Fall braucht man jemanden, der über Kontakte dorthin verfügt. Gesucht ist eine "schwache Verbindung", die man nicht ständig nutzt, die sich bei Bedarf aber aktivieren lässt.

Die Amerikaner nennen Netzwerke, in denen starke Beziehungen durch schwache Verbindungen über kurze Wege ergänzt werden, "kleine Welten". Die MittNet-Forschungsgruppe analysiert den vorparlamentarischen Raum der starken und schwachen Beziehungen. Bundestagsabgeordnete sind verpflichtet, leitende Funktionen in Gesellschaften und anderen Institutionen sowie Beraterverträge und Unternehmensbeteiligungen offen zu legen. Diese Angaben bilden die Datengrundlage und können aus weiteren ebenfalls frei verfügbaren Quellen ergänzt werden. Die Grafik zeigt ein aus diesen Daten gewonnenes Netzwerk.

Seite 1:

Das unsichtbare Netz im Bundestag

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%