Forschung + Innovation
SPD-Länder wollen Studiengebühren vermeiden

Die SPD-Länder setzen weiter auf ein gebührenfreies Erststudium. In Mainz beschlossen sie Beratungen über einen neuen Länderfinanzausgleich für die Hochschulfinanzierung. Wenn in Unions-geführten Ländern Gebühren kommen sollten, sei ein Finanzausgleich zwischen den SPD-Ländern sinnvoll.

dpa MAINZ. Die SPD-Länder setzen weiter auf ein gebührenfreies Erststudium. In Mainz beschlossen sie Beratungen über einen neuen Länderfinanzausgleich für die Hochschulfinanzierung. Wenn in Unions-geführten Ländern Gebühren kommen sollten, sei ein Finanzausgleich zwischen den SPD-Ländern sinnvoll.

Das sagte der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Joachim Mertes am Mittwoch in Mainz nach einem Treffen mit Länderkollegen. Danach würde das Land für die Studienkosten aufkommen, aus dem der Student kommt. Studenten aus Unionsländern dagegen müssten nach dem Modell direkt in SPD-Ländern auch für das Erststudium Gebühren zahlen. SPD-Chef Franz Müntefering sprach sich ebenfalls für weitere Gebührenfreiheit aus.

Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (SPD) hatte den in der Schweiz erprobten Finanzausgleich Ende Januar vorgeschlagen und damit auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen ein bundesweites Studiengebührenverbot reagiert. Einige Unions-geführte Länder hatten nach dem Urteil angekündigt, von spätestens 2006 an Gebühren auch im Erststudium einzuführen.

Mertes sagte nach dem ersten Treffen der SPD-Politiker aus Bund und Ländern in diesem Jahr, verabredet worden sei auch eine engere Abstimmung in der Bildungspolitik. „Wir werden in der Abstimmung mit dem Bund künftig enger zusammenarbeiten“, sagte Mertes. „Es ist aber ganz deutlich: Die 16 Bundesländer werden am Ende nicht identische Bildungspolitik anbieten wollen und können.“

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