Forschung + Innovation
Union schlägt Bund Alternative bei Hochschulförderung vor

Die von der Union geführten Bundesländer haben dem Bund eine Alternative zur Förderung von Hochschulen und Spitzenforschung vorgeschlagen. Das Unionskonzept „Forschungsoffensive Deutschland“ sieht eine veränderte Forschungsförderung ohne den Wettbewerb zwischen „Elite-Universitäten“ vor.

dpa BONN. Die von der Union geführten Bundesländer haben dem Bund eine Alternative zur Förderung von Hochschulen und Spitzenforschung vorgeschlagen. Das Unionskonzept „Forschungsoffensive Deutschland“ sieht eine veränderte Forschungsförderung ohne den Wettbewerb zwischen „Elite-Universitäten“ vor.

Es wurde am Montag auf der Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) in Bonn vorgelegt. Die Initiative des Bundes für Elitehochschulen löse nicht die Probleme der Forschungsförderung, meinte Baden- Württembergs Kultusministein Annette Schavan (CDU).

Der neue Ansatz sei die „Vollkostenfinanzierung“ der Forschung, erläuterte Schavan. Forschungsprojekte sollen also nicht mehr nur teilweise finanziert werden. Für die Mittelvergabe solle nicht der Wissenschaftsrat zuständig sei, wie es die Bundesregierung plane, sondern die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG). Über die DFG sollen nach dem Plan der Union Fördermittel in Höhe von rund 1,9 Mrd. Euro für fünf Jahre bereitgestellt werden. Dazu kommen die Mittel des Pakts für Forschung, mit dem den großen Forschungsinstituten außerhalb der Universitäten bis 2010 steigende Haushalte garantiert werden sollen. In den nächsten fünf Jahren soll die DFG insgesamt rund 9,1 Mrd. Euro erhalten. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen vor allem Graduiertenschulen und Exzellenz-Zentren in der Forschung gefördert werden.

Die Unionsländer hatten die von der Bundesregierung initiierte Mrd.-Eliteförderung und den ebenfalls bereits beschlossenen Bund-Länder-Pakt für Forschung und Innovation blockiert. Bund und Länder hatten bis zum Scheitern der Föderalismus-Reform im Dezember 2004 bereits seit rund einem Jahr über das Elite-Förderprogramm mit einem Volumen von zusätzlich 1,9 Mrd. Euro für fünf Jahre verhandelt. Der Bund wollte davon 75 Prozent übernehmen, die Länder sollten 25 Prozent beisteuern.

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