Forschung + Innovation
Union und SPD stehen zu Exzellenzinitiative

Union und SPD wollen in einer großen Koalition an der Exzellenzinitiative zur Förderung der Spitzenforschung festhalten. Die Unterhändler der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung haben sich darüber hinaus darauf geeinigt, das von Rot-Grün aufgelegte Förderprogramm für Ganztagsschulen fortzusetzen.

dpa BERLIN. Union und SPD wollen in einer großen Koalition an der Exzellenzinitiative zur Förderung der Spitzenforschung festhalten. Die Unterhändler der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung haben sich darüber hinaus darauf geeinigt, das von Rot-Grün aufgelegte Förderprogramm für Ganztagsschulen fortzusetzen.

Einen entsprechenden Bericht der „Berliner Zeitung“ bestätigte der CDU- Bildungspolitiker Christoph Bergner am Donnerstag. Mit der 1,9 Mrd. Euro teuren Exzellenzinitiative werden in den kommenden Jahren Elitehochschulen und Spitzenforschung gefördert. Bergner sagte, es gebe keinen Grund, ein Programm zu stoppen, über das nach langwierigen Verhandlungen Konsens zwischen Bund und Ländern erzielt worden war. Beibehalten werden soll auch der „Pakt für die Forschung“, mit dem die Etats der Forschungsorganisationen bis 2010 jährlich um drei Prozent erhöht werden.

Zudem halten Union und SPD an dem Vorhaben fest, den Auf- und Ausbau von 10 000 Ganztagsschulen bis 2007 mit vier Mrd. Euro zu fördern. Bergner, der zu den Kritikern des Programms gehörte, erklärte, der Bund sei gegenüber den Leistungsempfängern in der Pflicht. Ein Stutzen dieses Programm würde zu „Ungerechtigkeiten und Chaos“ führen.

Bei der Förderung der Genforschung zeichnet sich lediglich ab, dass beide Seiten verschiedene Beschränkungen abbauen wollen. Das strittige Thema Studiengebühren wolle die Arbeitsgruppe ausklammern, sagte Bergner. „Wir sollten uns nicht die Entscheidungskompetenz in einem Bereich anmaßen, in dem das Bundesverfassungsgericht den Bund für nicht zuständig erklärt hat.“

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