Forschung + Innovation
Wissenschaft will weiterhin gemeinsame Bund-Länder-Verantwortung

Alle großen Wissenschaftsorganisationen halten die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern in den Kernfragen der Hochschul- und Forschungspolitik weiterhin für unverzichtbar.

dpa BERLIN. Alle großen Wissenschaftsorganisationen halten die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern in den Kernfragen der Hochschul- und Forschungspolitik weiterhin für unverzichtbar.

Dies brachten sie am Donnerstag in einem gemeinsamen Brief an die beiden Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) und den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, zum Ausdruck. Die Leistungsfähigkeit des deutschen Bildungssystems im internationalem Vergleich sei nicht mehr als ausreichend anzusehen.

Um die Mobilität von Studenten und Professoren innerhalb Deutschlands zu wahren, bestehe „eine Erfordernis für bundesweit geltende, einheitliche Regelungen zum Hochschulzugang, den Hochschulabschlüssen, der Qualitätssicherung und dem Dienstrecht“, heißt es in dem Brief weiter. Diese Regelungen sollten „flexibel aktuellen Erfordernissen“ angepasst werden können. „Organisatorische Kleinstaaterei“ schade hingegen der deutschen Wissenschaft und ihrer Wettbewerbsfähigkeit.

Darüber hinaus fordern die Wissenschaftsorganisationen weiterhin „die gemeinsame Grundverantwortung von Bund und Ländern für den Hochschulaus- und -neubau“. Dies sei für die Universitäten ebenso unverzichtbar wie die gemeinsame Forschungsförderung. Über den Fortbestand der Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung besteht bei den Beratungen in der Föderalismuskommission inzwischen Einvernehmen. Um die Fragen des Hochschulzugangs und der Abschlüsse ist hingegen heftiger Streit entstanden. Die Länder wollen eine Alleinkompetenz, während der Bund für eine bundesweite gesetzliche Regelung plädiert.

Der Brief ist unterzeichnet von der Hochschulrektorenkonferenz und vom Wissenschaftsrat, der Max-Planck-Gesellschaft, der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Fraunhofer Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft.

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