Im Gespräch: Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
„Ein trotziges Signal der Zuversicht“

IT-Kompetenz ist laut Bundesarbeitsminister Olaf Scholz der Schlüssel zum Erfolg auf dem Arbeitsmarkt. Im Handelsblatt-Interview spricht er über die Bedeutung von IT-Know-how, die Suche nach Ingenieuren und die Pflicht der Unternehmen.

Herr Scholz, noch ist die Beschäftigungssituation in Deutschland erstaunlich stabil, trotz der Finanzkrise. Doch der Wind wird eisiger. Fürchten Sie negative Folgen der schwierigen Wirtschaftslage für den Arbeitsmarkt?

Wir haben im letzten Monat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 16 Jahren verzeichnet. Ich habe das ein "trotziges Signal der Zuversicht" genannt, wohl wissend, dass die Finanzmarktkrise nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorbeigehen wird. Aber wir haben allen Grund zu der Annahme, dass wir durch unsere Arbeitsmarktreformen wesentlich besser auf eine Krise vorbereitet sind als in der Vergangenheit.

Aber die Situation erscheint auf den ersten Blick etwas bizarr. Einerseits taucht das Wort Stellenabbau in der letzten Zeit wieder häufiger auf. Anderseits wird nach wie vor ein Ingenieur-Mangel beklagt. Wird die Krise hier Entspannung bringen?

Nein, leider nicht. Der Fachkräftemangel ist die zentrale Herausforderung der Zukunft. Es gibt zwei Szenarien für die Mitte des nächsten Jahrzehnts: Entweder, wir haben viele gut ausgebildete Fachkräfte und eine niedrige Arbeitslosigkeit, oder wir haben einen Mangel an Fachkräften und eine hohe Arbeitslosigkeit. Die Weichen stellen wir jetzt. Wir müssen aktiv dafür sorgen, dass alle jungen Leute eine gute Ausbildung bekommen und wir die Potenziale heben, die in jedem Einzelnen stecken. Wir müssen deshalb kräftig in Bildung und Weiterbildung investieren.

Sie haben sich dafür ausgesprochen, die Zuwanderung zu erleichtern. Was versprechen Sie sich davon?

Nur wenn genügend gute Ingenieure in Deutschland arbeiten, können diese auch die besten und innovativsten Produkte entwerfen, mit denen wir Arbeitsplätze in Deutschland schaffen. Darum habe ich mich dafür eingesetzt, dass wir den Zuzug von Hochschulabsolventen, von Fachkräften mit akademischer Ausbildung erleichtern. Dieser Zuzug nimmt niemandem einen Arbeitsplatz weg, im Gegenteil: Er schafft Arbeitsplätze in Deutschland. Deshalb werden ab Januar 2009 Akademiker in der gesamten EU vollständige Freizügigkeit genießen und dürfen Hochschulabsolventen aus aller Welt in Deutschland einen Arbeitsplatz annehmen. Wir prüfen lediglich, ob sie nach Tarif bezahlt werden und ob inländische Bewerber für diese Stelle in Frage kommen. Letzteres dürfte bei Ingenieuren angesichts des offensichtlichen Mangels nur selten der Fall sein. Spitzenkräfte, die mehr als 63 600 Euro verdienen, bekommen gleich einen unbeschränkten Zugang. Im Übrigen nutzen wir die deutschen Auslandsschulen und öffnen für ihre Absolventen den deutschen Arbeitsmarkt.

Gleichzeitig heißt es aber, dass die "Billigarbeitskräfte" in Deutschland immer noch zu teuer sind. Wäre es da nicht geschickt, diese Arbeitskräfte entsprechend weiterzubilden?

Angesichts der teilweise unanständig niedrigen Löhne gerade für Geringqualifizierte fällt es mir schwer, von "zu teuer" zu sprechen. Aber richtig ist: Wir müssen mehr qualifizieren. Gerade jetzt gilt die Devise: Qualifizieren statt entlassen. Ich habe deshalb durchgesetzt, dass mittelständische Unternehmen ihre Mitarbeiter jetzt verstärkt in Weiterbildungen schicken können, die von der Bundesagentur für Arbeit bezahlt werden. So können Unternehmen und Arbeitnehmer durch eine mögliche Auftragsflaute kommen und am Ende beide davon profitieren.

Sind die heute nicht in Lohn und Brot stehenden Arbeitskräfte überhaupt "beschäftigungsfähig"?

Die meisten. Ich bin überzeugt, dass es eine große Zahl von Bürgern gibt, die nur auf ihre Chance warten. Wir müssen ihnen Chancen bieten. Niemand darf am Wegesrand zurückgelassen werden. Und auch hier können Weiterbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen helfen.

Woran mangelt es den Arbeitslosen hinsichtlich ihrer Qualifikation?

Das ist individuell unterschiedlich. Viele sind qualifiziert und finden früher oder später Arbeit. Einige haben sicherlich den Anschluss im IT-Bereich verpasst. Hier sind Weiterbildungen besonders wichtig. In anderen Fällen fehlen auch ganz elementare Qualifikationen wie etwa ein Schulabschluss. Darum war mir das Recht auf das Nachholen eines Hauptschulabschlusses so wichtig.

Welche Rolle spielen heute grundlegende Kenntnisse in Informationstechnologie?

Es gibt kaum eine Tätigkeit, in der man nicht an der einen oder anderen Stelle mit Computern zu tun hat. Grundlegende IT-Kenntnisse sind absolut erforderlich.

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