Patentstreit belastet RIM
Rettungsplan für Blackberry-Dienst in USA

Der kanadische Hersteller Research in Motion (RIM) hat eine Strategie zur Rettung seines Geschäfts in den USA vorgestellt. Dort tobt ein Patentstreit um die weit verbreiteten Blackberry-Geräte für den drahtlosen E-Mail-Verkehr.

HB OTTAWA. Es sei eine Software mit einer technischen Hilfskonstruktion entwickelt worden, die den Service ohne Patentverletzungen aufrechterhalten könne, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Möglicherweise mehr als drei Mill. Blackberry-Nutzer könnten davon betroffen sein, wenn die Dienstleistungen zum drahtlosen Verschicken und Empfangen von E-Mails bei einer Niederlage RIMs vor Gericht abgeschaltet werden sollten. RIM-Aktien legten am Donnerstag deutlich zu.

Hintergrund ist eine Klage des Unternehmens NTP Inc., das die Patente für die Technologie besitzt. NTP hatte ein Jahr nach seiner 2002 eingereichten Klage eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der RIM seine Blackberry-Verkäufe und-Dienste in den USA einstellen muss. In einem Berufungsverfahren blieben die Richter hinter dem ersten Urteil zurück, erkannten aber ebenfalls einen Verstoß gegen die von NTP gehaltenen Patente an.

Zeit wird knapp

Für RIM wird die Zeit nun knapp, da am 24. Februar die vermutlich letzte Anhörung in dem mit Spannung verfolgten Fall ansteht. Möglicherweise wird der zuständige Richter bald nach der Anhörung endgültig über das Blackberry-Schicksal in den USA entscheiden. RIM-Anwälte hatten das "ungewöhnlich große öffentliche Interesse" an einem Fortbestehen der Dienste für Mitarbeiter der Regierung und nationaler Sicherheitsdienste angeführt. Das US-Justizministerium hat sich bereits gegen eine Schließung ausgesprochen.

RIM teilte am Donnerstag weiter mit, es sei auch noch zu Verhandlungen mit NTP bereit. Die von NTP angebotenen Konditionen zur Lizenzierung der umstrittenen Technologie seien allerdings unhaltbar. Für die so genannte Abhilfe, die in ein neues Software-Update integriert ist, seien die Patentrechte beantragt worden. Neue Blackberry-Geräte würden schon bald mit dieser Abhilfe in einem noch nicht aktivierten Status verkauft. RIM-Papiere gewannen 3,83 Prozent auf 71,27 Dollar.

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