Vor Gericht
Kampf der Smartphone-Giganten

Der Patentstreit des US-Technologieriesen Apple mit seinem Rivalen Samsung lässt nicht nach. In Australien musste der iPad-Hersteller die nächste Schlappe hinnehmen - pünktlich zum Endspurt im Weihnachtsgeschäft.
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San FranciscoEin Gericht annulierte ein Verkaufsverbot für den Samung-Tablet-PC Galaxy, den Apple als pures Imitat seines iPads brandmarkt. Im Gegenzug treibt der amerikanische Konzern den Konflikt in der Heimat voran und nimmt einen neuen Anlauf zum Verbot der Galaxy-Tablets und -Smartphones in den USA, wie er in der Nacht zu Freitag ankündigte. Samsung wirft dem Konkurrenten seinerseits vor, eigene Technologiepatente zu verletzten. Mit dieser Strategie scheiterte der südkoreanische Konzern allerdings zuletzt am Donnerstag in Frankreich.

Auch in Deutschland musste Apple einen weiteren Rückschlag hinnehmen: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: „Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.“ Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen. Eine Stellungnahme der Parteien lag nicht vor.

In dem seit April laufenden Streit geht es damit jetzt gleich auf drei Kontinenten Schlag auf Schlag. Der vergleichsweise kleine Markt in Australien ist für Apple als erste Anlaufstelle für neue Produkte im Ausland von großer Bedeutung. Hier hatte Samsung im November einen ersten Sieg errungen, als ein Bundesgericht das von einer niedrigeren Instanz verhängte Verkaufsverbot aufhob. Apple legte dagegen Einspruch ein, scheiterte aber nun am höchsten Berufungsgericht des Landes. Bei Apple war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Mehr als 30 Fälle in zehn Ländern

In Europa hatte zuletzt Samsung das Nachsehen. Ein Pariser Gericht wies am Donnerstag den Antrag der Asiaten zurück, den Verkauf des iPhone 4s in Frankreich zu verbieten. Die Richter führten zur Begründung an, die Forderung sei überzogen. Sie wiesen Samsung prompt an, für Apple 100.000 Dollar Gerichtskosten zu übernehmen. Am Freitag kündigte Samsung mit Blick auf das Urteil aus Paris an, sein Urheberrecht mit allen Mitteln zu verteidigen. Samsung hat auch in Japan, Italien und Australien einstweilige Verfügungen gegen den Verkauf des iPhone 4s beantragt.

In insgesamt mehr als 30 Fällen tragen die beiden Rivalen ihren Konkurrenzkampf in zehn Ländern auch vor Gericht aus. Vor einer Woche war Apple vorerst mit dem Versuch gescheitert, per Urteil die Galaxy-Modelle aus den Geschäften in den USA zu verbannen. Gegen den negativen Bescheid des zuständigen Gerichts in Kalifornien ist der dort ansässige Konzern mit dem Apfel-Logo am Donnerstag in Berufung gegangen. Apple stemmt sich rund um den Globus - auch in Deutschland - mit aller Macht gegen die Konkurrenzprodukte der Südkoreaner.

Beide Unternehmen buhlen um die Vormachtstellung auf dem rasant wachsenden Markt für Alleskönner-Handys und Tablet-PCs. Samsung ist weltweit der führende Smartphone-Hersteller, bei den Tablets aber abgeschlagen hinter Apple auf Platz zwei. Gerade auf diesem Markt rechnen Experten damit, dass die Verkaufszahlen in die Höhe schießen werden und bis Jahresende mehr als 50 Millionen Tablet-Geräte erreicht haben könnten.

Mit bereits mehr als 30 Millionen verkauften iPads dürfte Apple die Branche vorerst weiter beherrschen. Auf den Markt drängen inzwischen aber auch neue Wettbewerber wie das Online-Kaufhaus Amazon, das mit seinem eigenen Tablet „Kindle Fire“ ins Rennen zieht. Und dies offenbar durchaus mit Erfolg: Der US-Chiphersteller Texas Instruments präsentierte am Donnerstag den Verkauf von Prozessoren für das Amazon-Gerät als Lichtblick in seiner sonst düsteren Geschäftsentwicklung.

Während Apple und Samsung vor dem Kadi um den Wachstumsmarkt kämpfen, müssen sich die beide Widersacher in Europa auf einen neuen Handy-Konkurrenten einstellen. Der Elektronikkonzern Panasonic kündigte am Freitag einen neuen Anlauf in der Handy-Branche an. Die Japaner wollen im März ein auf dem Betriebssystem Android basierendes Smartphone ins Rennen schicken - zunächst in Europa, dann auch in den USA und in Asien.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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