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Bessere Software für Arbeitslosengeld II soll Missbrauch verhindern

Die Software zur Erfassung des neuen Arbeitslosengeldes II wird nach Angaben des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar überarbeitet. So solle Missbrauch mit den Daten der drei Mill. Langzeitarbeitslosen verhindert werden, sagte Schaar dem „Tagesspiegel“ (Dienstag).

dpa BERLIN. Die Software zur Erfassung des neuen Arbeitslosengeldes II wird nach Angaben des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar überarbeitet. So solle Missbrauch mit den Daten der drei Mill. Langzeitarbeitslosen verhindert werden, sagte Schaar dem „Tagesspiegel“ (Dienstag).

Bundesagentur für Arbeit (BA) und Bundeswirtschaftsministerium hätten zugesagt, das Computerprogramm in der ersten Jahreshälfte 2005 entsprechend zu verändern.

Schaar bezeichnete es als ärgerlich, dass es keine Zugriffsbeschränkung bei der jetzigen Software gebe. Hintergrund: Die Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaften in den Kommunen, die sich um die Hilfeempfänger kümmern, können bundesweit auf alle Daten zugreifen, darunter auch auf umfangreiche Angaben zu Einkommen und Vermögen. Nach Schaars Ansicht ist es außerdem nicht vertretbar, dass die Zugriffe nicht protokolliert würden.

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