BGH-Urteil
Google darf urheberrechtlich geschützte Bilder zeigen

Die Internetsuchmaschine wurde von einem Fotografen verklagt, nachdem eines seiner Fotos als verkleinertes Vorschaubild über die Suche erschien. Der BGH gab nun allerdings Google recht.
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KarlsruheInternetsuchmaschinen dürfen bei den Suchergebnissen in der Regel verkleinerte Vorschaubilder zeigen. Ihre Darstellung verletze nicht die Urheberrechte der Künstler oder Fotografen, entschied am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH). Voraussetzung sei, dass die Bilder mit Zustimmung der Künstler oder Fotografen ins Netz gestellt worden seien.

Der für Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat gab damit der Internetsuchmaschine Google recht. Der Suchdienst war von einem Fotografen verklagt worden, nachdem dieser eines seiner Fotos der Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandez als verkleinertes Vorschaubild bei den Ergebnissen der Suchmaschine gefunden hatte. (Az.: I ZR 140/10)

Seine Klage auf Unterlassen und Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzungen war vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gescheitert. Das OLG berief sich dabei auf ein Urteil des BGH vom April. Damals hatte derselbe Senat die Klage einer Künstlerin abgewiesen, nachdem diese Bilder ihrer Kunstwerke als Vorschaubilder bei Google gefunden hatte. Die Künstlerin hatte die entsprechenden Abbildungen zuvor auf ihrer Homepage ins Netz gestellt.

In diesem Fall habe der Kläger das Bild zwar nicht selbst ins Netz gestellt, sagte der Vorsitzende des Ersten Senats, Joachim Bornkamm. Vielmehr habe er lediglich einem Dritten die urheberrechtliche Nutzung auch durch das Internet gestattet. Die Suchmaschine habe das Bild dann von einer Seite heruntergezogen, die keine Rechte zum Zeigen Bildes gehabt habe.

Dieser Unterschied sei jedoch nicht relevant, so der Senat. Denn wer sein Einverständnis für die Nutzung von Bildern im Internet gebe, der müsse damit rechnen, dass sie auch von Suchmaschinen genutzt würden. Diese könnten nämlich nicht unterscheiden, ob die Nutzung des Bildes gestattet sei oder nicht. Schützen könne sich ein Urheber nur, indem er von vornherein technische Schutzmechanismen einrichte, die verhinderten, dass Suchmaschinen auf die Seiten zugriffen.

 

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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