Bundesregierung
Bürger-Fragen an „Mutter Merkel“

Über das Internet führt neuerdings auch ein direkter Draht zur Bundeskanzlerin. Zwar wendet sich Angela Merkel (CDU) seit dem vergangenen Sommer fast jede Woche mit einem so genannten Video-Podcast direkt an die Bürger - doch nun ist Kommunikation mit ihr auch „von unten“ organisiert.

dpa BERLIN. Studenten haben die Seite „Direkt zur Kanzlerin“ aus der Taufe gehoben. Dort kann jeder eine Frage oder ein Anliegen eingeben. Das Bundespresseamt beantwortet jede Woche die drei Fragen, die die Nutzer am höchsten bewertet haben. „Bei uns kann man die Probleme von der Basis lesen“, sagt Mitgründer Caveh Valipour Zonooz. Zensiert werde nicht.

Der 34 Jahre alte Betriebswirtschaft-Student sorgt mit einem Team von inzwischen mehr als 20 Studenten für digitale Volksnähe. Er hat zwei Beobachtungen gemacht. Zum einen, dass viele Nutzer die Tendenz haben, sich sehr vertrauensvoll an die Kanzlerin zu wenden - „fast wie an eine Mutter“. Zum anderen ist dem Sohn griechisch-persischer Eltern aufgefallen, dass auch Leute aus dem Ausland das Portal nutzen, um sich über die Probleme deutscher Bürger zu informieren. Seit dem Tag der Deutschen Einheit im vergangenen Jahr, als die Seite online ging, gab es mehrere Mill. Klicks.

Viele Beiträge beziehen sich auf aktuelle Politik, was aber keine Voraussetzung ist. Alle beantworteten Beiträge sind unter „Antworten aus dem Kanzleramt“ zu sehen. So störte sich etwa Nutzer Jan-Erik Hansen an den teueren Staatsempfängen mit militärischen Ehren. Antwort: Die Bundesrepublik unterhalte zu mehr als 190 Staaten diplomatische Beziehungen. Bestimmte protokollarische Gepflogenheiten gehörten dazu. „Einsparungen könnten hier fehl am Platze sein und diplomatische Verwicklungen heraufbeschwören.“

Auslöser für die Gründung des Forums war eine der Videobotschaften der Kanzlerin. Sie beklagte, dass Deutschland bei der Anmeldung internationaler Patente vorne liege, ausländische Firmen aber oft besser im Vermarkten seien. Dies müsse sich doch ändern lassen können. Das traf einen Nerv bei Zonooz. Er hatte zuvor mit seinen Kommilitonen Alexander Puschkin und Jörg Schiller vergeblich versucht, ausreichend staatliche Innovationsförderung für eine Geschäftsidee zu bekommen. Diesen „Frust“ wollten sie der Kanzlerin am liebsten selbst mitteilen. So kam ihnen die Idee für den Draht zur Regierungschefin.

Keine drei Wochen nach dem Start fand das auf gut Glück begonnene Kommunikationsportal tatsächlich Gehör beim Bundespresseamt. Der zuständige Abteilungsleiter Uwe Spindeldreier sagt: „Wir finden die Idee originell. Und die Bundeskanzlerin, die jeglicher Technik und neuen Medien gegenüber sehr aufgeschlossen ist, auch.“ Es sei ein neuer Weg, Meinungen aus der Bevölkerung mitzubekommen. Die Antworten zu den drei beliebtesten Anliegen jede Woche - mehr sei nicht zu stemmen - würden innerhalb von maximal fünf Tagen von den jeweiligen Experten formuliert. Laut Spindeldreier gehen jährlich mehr als 50 000 klassische Briefe im Kanzleramt ein. Zudem erreichen die Regierung zehntausende E-Mails.

Der Berliner Politikwissenschaftler Peter Massing sieht in „direktzurkanzlerin.de“ eine „interessante Ergänzung der politischen Öffentlichkeit“. Er will das Projekt bald an der Freien Universität Berlin, wo die Portal-Macher inzwischen auch räumlich Unterschlupf gefunden haben, wissenschaftlich untersuchen. Dabei interessiert ihn vor allem, wer welche Fragen in einem solchen Portal stellt.

Das Projekt entwickelt sich zu einem Export-Schlager. In den USA gebe es Interesse. In der Schweiz und in Norwegen gibt es bereits gleiche Portale, wenn auch ohne Antworten von offizieller Seite. Zudem will das Team direkte Drähte zu den Ministerpräsidenten der Bundesländer sowie ein globales Kommunikationsforum aufbauen.

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